1. Flaggentag der „Mayors for Peace“ am 8. Juli: Werde aktiv in deiner Stadt!

Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der „Mayors for Peace“ appel­lieren die Bürger­meister für den Frieden an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen. In vielen Städten in ganz Deutschland finden dazu Aktionen statt, die vielerorts von Friedens­gruppen genutzt werden, um die Forderung nach nuklearer Abrüstung in die Öffent­lichkeit zu tragen.

Warum gerade am 8. Juli?
Am 8. Juli 1996 hat der Inter­na­tionale Gerichtshof in einem Rechts­gut­achten im Auftrag der General­ver­sammlung der Vereinten Nationen festge­stellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen „generell“ völker­rechts­widrig sind.

Das kannst du tun:
Wir rufen dazu auf: Beteiligt euch an den Aktionen rund um den diesjäh­rigen Flaggentag und geht auf eure Bürgermeister*innen zu. Der Flaggentag eignet sich hervor­ragend für ein gemein­sames Flaggen­hissen oder Kundge­bungen, die ihr zur Öffent­lich­keits­arbeit nutzen könnt. Dazu haben wir ein Muster-Flugblatt, welches ihr für eure Aktivi­täten vor Ort nutzen könnt, hier für euch erstellt.

2. PM „30 Jahre IGH-Gutachten: Pflicht zu nuklearer Abrüstung“

Die diesjährige UN-Überprü­fungs­kon­ferenz zum Nicht­ver­brei­tungs­vertrag (NVV) ist erneut gescheitert und ohne eine gemeinsame Schluss­re­so­lution zu Ende gegangen. Der NVV hatte vor über 50 Jahren nur wegen der im Vertrag enthal­tenen Verpflichtung zu weltweiter nuklearer Abrüstung das Einver­ständnis der Nicht-Atomwaf­fen­staaten gefunden. Doch anstatt dieser Verpflichtung nachzu­kommen, rüsten die Atomwaf­fen­staaten auf. Auch Deutschland unter­stützt diesen Kurs und will nun über die nukleare Teilhabe mit den US-Atomwaffen in Büchel hinaus auch noch eine deutsch-franzö­sische Atomwaffen-Koope­ration aufbauen.

Lies mehr dazu hier in unserer Presse­mit­teilung.

3. Veran­staltung am 21.6. in Hannover: 30 Jahre IGH-Gutachten

Vor 30 Jahren, am 8. Juli 1996, veröf­fent­lichte der Inter­na­tionale Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein Gutachten über die Anwendung von Atomwaffen, das bis heute für die Auslegung des geltenden Völker­rechts maßgeb­liche Bedeutung hat. Die Kernaussage des Gutachtens war und ist deutlich: die Androhung oder der Einsatz von Atomwaffen verstoßen generell gegen die in bewaff­neten Konflikten geltenden Regeln des Völker­rechts und insbe­sondere gegen die Grund­sätze und Regeln des Humani­tären Völker­rechts. Dennoch erleben wir heute, wie die Atomwaf­fen­staaten ihre nuklearen Arsenale moder­ni­sieren und aufstocken. Damit tragen sie dazu bei, dass die Gefahr eines Atomwaf­fen­ein­satzes heute so groß ist wie noch nie.
Alle Infos zur von uns unter­stützten Veran­staltung am 21. Juni in Hannover findest du hier auf der Seite der IALANA.