26. September: UN-Tag gegen Atomwaffen

Zum „UN-Tag für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen“ (26. September) fordert das Aktions­bündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ von der Bundes­re­gierung, konkrete Schritte zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vorzu­nehmen. Mit Protesten am Atomwaf­fen­standort Büchel am 10. Oktober und einer Demons­tration in Nörvenich am 17. Oktober gegen das NATO-Atomkriegs­ma­növer „Steadfast Noon“ weist das Bündnis auf die Zunahme der atomaren Kriegs­gefahr hin. Bei dem Manöver, das Mitte Oktober statt­findet, simuliert die Bundeswehr den Abwurf von Atombomben in einem europäi­schen Kriegs­sze­nario. Beteiligt sind die USA, alle europäi­schen Staaten mit nuklearer Teilhabe und weitere unter­stüt­zende Staaten.

Im Demons­tra­ti­ons­aufruf werden Bundestag und Bundes­re­gierung aufge­fordert, die Bundeswehr-Betei­ligung am Atomkriegs­ma­növer im Oktober abzusagen, die Atombomben aus Büchel abzuziehen und dem von bislang 101 Staaten unter­zeich­neten UN-Atomwaf­fen­ver­bots­vertrag beizu­treten. Außerdem dürften keine neuen europäi­schen Atomwaf­fen­ko­ope­ra­tionen begründet werden, wie sie in diesem Jahr mit Frank­reich begonnen wurde.

„Der Kauf von 35 neuen US-Atombombern F‑35 für 10 Milli­arden Euro, die Statio­nierung neuer zielge­nauerer Atombomben in Büchel und die Nukle­ar­ko­ope­ration mit Frank­reich sind friedens­po­li­tisch die völlig falschen Weichen­stel­lungen. Statt­dessen sollte die Bundes­re­gierung auf nukleare Abrüstung drängen und dem UN-Atomwaf­fen­ver­bots­vertrag beitreten“, fordert Martin Singe für das Atomwaf­fenfrei-Bündnis.

Der Aufruf zu den Demons­tra­tionen gegen das Atomkriegs­ma­növer wird von über 35 Organi­sa­tionen aus der Friedens­be­wegung getragen, darunter die Ärzt*innen gegen Atomkrieg, Pax Christi, der Versöh­nungsbund, Ohne Rüstung Leben, Jurist*innen gegen Atomkrieg, AGDF und DFG-VK. Auch die örtlichen Friedens­gruppen Daun (Büchel) und Düren (Nörvenich) sind beteiligt.

Das Bündnis verweist insbe­sondere auf das humanitäre Völker­recht, mit dem jeglicher Atomwaf­fen­einsatz unver­einbar ist. Das Bundes­jus­tiz­mi­nis­terium kennzeichnet jede Verwendung von Atomwaffen als Kriegs­ver­brechen. https://www.bmjv.de/DE/themen/voelkerstrafrecht/kriegsverbrechen/kriegsverbrechen_node.htm

Auch gemäß Nicht­ver­brei­tungs­vertrag ist Deutschland die Verfügung über Atomwaffen verboten. „Piloten der Bundeswehr dürfen niemals Atombomben abwerfen, weil dies ein Kriegs­ver­brechen wäre. Doch das trainieren sie bei dem NATO-Atomkriegs­ma­növer Mitte Oktober auf Weisung des Vertei­di­gungs­mi­nis­te­riums. Deshalb protes­tieren wir im Oktober lautstark für die Einhaltung des Völker­rechts und die Abschaffung aller Atomwaffen“, so Martin Singe.

Der Aufruf zu den Demons­tra­tionen in Büchel und Nörvenich mit allen Unter­zeich­nenden findet sich hier.

Für das Aktions­bündnis „atomwaffenfrei.jetzt“

gez. Martin Singe