Aktionswochen gegen Mittelstreckenwaffen ausgerufen
Aufruf zu Aktionen ab dem 1. September
Die vom Aktionsbündnis “atomwaffenfrei.jetzt” initiierte Kampagne “Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!” ruft zu Aktionswochen gegen Mittelstreckenwaffen ab dem 1. September auf. Grund dafür ist, dass im Herbst im Bundestag mit der Anschaffung von Typhon-Startsystemen voraussichtlich wichtige Weichenstellungen vorgenommen werden sollen, um die Stationierung neuer landgestützer Mittelstreckenwaffen zu ermöglichen. Dagegen stehen wir auf! Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf der Kampagne und rufen dazu auf, lokale Aktionen gegen Mittelstreckenwaffen zu organisieren und bereits geplante Aktivitäten gegen Mittelstreckenwaffen zu unterstützen!
Protestwochen gegen Mittelstreckenwaffen vom Antikriegstag am 1. September bis Ende 2025
Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Entschlossenen Einsatz für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen.
Ab 2026 sollen landgestützte US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Die Bundesregierung beabsichtigt darüber hinaus, eigene Typhon-Startsysteme in den USA zu kaufen, die zum Start von u.a. SM-6-Raketen und für Tomahawk-Marschflugkörper geeignet sind. Gleichzeitig arbeitet Deutschland gemeinsam mit anderen europäischen Staaten daran, eigene Mittelstreckenwaffen zu entwickeln. Auch Russland plant noch in diesem Herbst die Stationierung von Oreschnik Mittelstreckenraketen – die bereits im November 2024 im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt wurden – in Belarus. Die zu beobachtende Aufrüstung mit destabilisierenden landgestützten Mittelstreckenwaffen in Europa ist gefährlich und die Konsequenzen nicht absehbar.
Wir werden nicht tatenlos dabei zuschauen wie die Rüstungsspirale immer weiter angeheizt wird und rufen deshalb ab dem Antikriegstag am 1. September zu gezielten Protestaktionen für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen auf. Unser Ziel: Möglichst viele Aktionen gegen Mittelstreckenwaffen wollen wir bis zum Jahresende organisieren und unterstützen! Wir können nicht länger warten! Es braucht jetzt ein starkes Signal für Abrüstung!
Landgestützte Mittelstreckenwaffen eignen sich insbesondere als Erstschlagwaffe, um gegnerische, strategisch relevante Ziele anzugreifen, wie Flugabwehr, Kommandozentralen und gegnerische Abschussvorrichtungen. Sie bergen ein enormes Eskalationspotenzial, da sie rasch verlegbar sind und schnell gestartet werden können. Dadurch verkürzt sich die Vorwarnzeit enorm. Wegen den inhärenten Gefahren dieses Waffentyps gab es bis zum Ausstieg der USA 2019 den INF-Vertrag, welcher landgestützte Systeme mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 km verboten hatte.
Gemeinsam fordern wir von der Bundesregierung:
- Stopp der geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckensysteme in Deutschland!
- Abbruch der Pläne zum Kauf und zur Entwicklung eigener europäischer Hyperschallwaffen und Marschflugkörper, an denen Deutschland sich beteiligen will!
- Neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit sowie die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa!
- Dialog statt Aufrüstung: Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung (z.B. für ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag)!
Beteiligt euch an bereits geplanten Aktionen und organisiert Aktionen gegen Mittelstreckenwaffen. Sendet uns Infos zu euren Aktionen an: info@friedensfaehig.de.
Ihr wollt aktiv werden, aber wisst nicht wie? Meldet euch gerne bei euch. Gerne beraten wir euch zu Aktionsideen und weisen auf eure Aktionen gegen Mittelstreckenwaffen hin!