Es ist 100 Sekunden vor Mitternacht! Seit Jahrzehnten war die Gefahr eines Atomkriegs nicht mehr so hoch wie aktuell. Der Krieg in der Ukraine und die Drohung der nuklearen Eskalation erhöhen das Risiko eines nuklear geführten Krieges ungemein. Nichtsdestotrotz soll auch in diesem Jahr das NATO-Manöver Steadfast Noon stattfinden. Dagegen organisieren wir mit weiteren Friedensgruppen aus der Region für den 22. Oktober 2022 eine Demo. Wir freuen uns über weitere Einzelpersonen und Organisationen, die den Aufruf mitunterzeichnen!

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Von 1. bis 26. August 2022 findet bei den Vereinten Nationen die 10. Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV/engl. NPT) statt. Die Vertreter*innen der Vertragsstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, treffen sich alle fünf Jahre. Wegen Corona ergab sich diesmal eine Verschiebung um mehr als zwei Jahre.

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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen „Strategischen Konzept 2022“ die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und ihre Reichweite vergrößern, um im Einklang mit ihrem 360-Grad-Ansatz in allen Dimensionen und in alle Richtungen abschrecken und verteidigen zu können. Russland gilt generell als Bedrohung, China als „Herausforderung“.

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Die erste Staatenkonferenz nach dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist abgeschlossen. Es waren drei aufregende und intensive Tage für alle Beteiligten. Cara Hamann, Praktikantin beim Netzwerk Friedenskooperative, hat ihre Eindrücke festgehalten.

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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ruft die Abgeordneten des Bundestages auf, der geplanten Änderung des Grundgesetzes in Artikel 87a zu widersprechen. Die geplante Aufrüstung der Bundeswehr mit einem „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro widerspricht dem Friedensgebot der Verfassung. Die Kampagne fordert eine namentliche Abstimmung über diesen schweren Eingriff in das Grundgesetz, die Abgeordneten müssen ihrem Gewissen und nicht dem Druck ihrer Fraktionen folgen. Die nötige 2/3-Mehrheit ist noch zu stoppen.

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