Die bundesweit tätige Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“ – mit über 70 Mitgliedsorganisationen – begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen – bislang 51 – beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden.

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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ appelliert in einem Offenen Brief an die deutschen EU-Abgeordneten, sich für den UN-Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen (Wortlaut nachstehend). Der Vertrag wird nach der 50. Ratifizierung im Oktober 2020 zum 22. Januar 2021 völkerrechtlich wirksam. Die Abgeordneten werden aufgerufen, bei den europäischen Staaten für einen Beitritt zum Verbotsvertrag und gegebenenfalls für die Aufgabe der nuklearen Teilhabe zu werben. Atomwaffen seien seit Geltung des neuen Vertrages noch eindeutiger als bislang unvereinbar mit den Regeln des humanitären Völkerrechts, argumentiert der Appell.

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Am 22. Januar 2021 wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu internationalem Völkerrecht.  Dann verbietet er allen beigetretenen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung und Drohung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Das hat tiefgreifende Auswirkungen – nicht sofort, aber in den kommenden Jahren. Hier findest Du eine Übersicht über die geplanten Aktivitäten.

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"Zwei existenzielle Bedrohungen für die Menschheit machen unser sofortiges Handeln nötig: Die unabsehbaren Folgen des menschengemachten Klimawandels und ein Atomkrieg!": Die deutsche Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) fordern die Grünen auf, sich dafür einzusetzen, dass im Grundsatzprogramm der Partei ein klares und verbindliches Bekenntnis zum Ende der nuklearen Teilhabe und zu einem deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag verankert wird. Den offenen Brief, der an die Bundesdelegiertenkonferenz, an den Bundes- und Fraktionsvorstand sowie an den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen adressiert ist, finden Sie im Folgenden. 

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