2021 ist nicht nur das Jahr des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags, sondern auch das Jahr, in dem neben der Bundestagswahl sechs Landtagswahlen stattfinden. Mit dabei ist Rheinland-Pfalz – das einzige Land, in dem Atomwaffen stationiert sind. Wir sehen darin eine große Chance, unsere Forderung zum Abzug der Atomwaffen aus Büchel an die Öffentlichkeit, die Parteien und die Kandidierenden heranzutragen. Mit deiner Unterstützung wollen wir nun 50 Großflächen-Plakate in den Städten Mainz, Kaiserslautern, Trier, Koblenz, Ludwigshafen, Landau und Cochem im Freiaushang über die Firma Ströer anbringen.

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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ fordert von der Bundesregierung, an den kommenden Konferenzen der Mitgliedstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags teilzunehmen. Staaten, die noch nicht beigetreten sind, werden laut Vertrag vom UN-Generalsekretär zu den Konferenzen eingeladen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, einen entsprechenden Antrag für einen Beobachterstatus in den Bundestag einzubringen. In der Aktuellen Stunde zum UN-Verbotsvertrag am 29.1.2021 hatte die SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich gefordert: „Wir sollten den weiteren Vertragsprozess über einen Beobachterstatus aktiv begleiten und nach Kräften unterstützen. Wir sollten mithelfen, den Vertrag zu verbessern, damit er seine Wirkung entfalten kann.“

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Die bundesweit tätige Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“ – mit über 70 Mitgliedsorganisationen – begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen – bislang 51 – beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden.

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Am 22. Januar 2021 wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu internationalem Völkerrecht.  Dann verbietet er allen beigetretenen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung und Drohung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Das hat tiefgreifende Auswirkungen – nicht sofort, aber in den kommenden Jahren. Hier findest Du eine Übersicht über die geplanten Aktivitäten.

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"Zwei existenzielle Bedrohungen für die Menschheit machen unser sofortiges Handeln nötig: Die unabsehbaren Folgen des menschengemachten Klimawandels und ein Atomkrieg!": Die deutsche Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) fordern die Grünen auf, sich dafür einzusetzen, dass im Grundsatzprogramm der Partei ein klares und verbindliches Bekenntnis zum Ende der nuklearen Teilhabe und zu einem deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag verankert wird. Den offenen Brief, der an die Bundesdelegiertenkonferenz, an den Bundes- und Fraktionsvorstand sowie an den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen adressiert ist, finden Sie im Folgenden. 

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