Die zweite Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ist erfolgreich zu Ende gegangen. In ihrer Abschlusserklärung betonen die Staaten, dass das Konzept der nuklearen Abschreckung ein gravierendes Sicherheitsproblem für die Menschheit ist. In wichtigen Fragen kamen sie einen großen Schritt weiter.

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Am Samstag, 14. Oktober 2023, hat die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ mit knapp 150 Personen gegen das NATO-Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ eindrucksvoll demonstriert. Wir fordern mit der Aktion gegen das Atomkriegsmanöver von Parlament und Regierung die Absage der Beteiligung der Bundeswehr am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“, den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, die Beendigung der „Nuklearen Teilhabe“ sowie den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.

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Angesichts der Ende November bevorstehenden zweiten Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) haben sich 20 Vertreter:innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen an Außenministerin Annalena Baebock gewandt. Sie fordern die Teilnahme Deutschlands an der Konferenz als Beobachter, Unterstützung für Betroffene von Atomwaffentests und Umweltsanierung sowie sichtbare Schritte hin zu einem Beitritt Deutschlands zum AVV.

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Vom 31. Juli bis zum 11. August findet in Wien das erste Vorbereitungskomitee (Prepatory Committee, PrepCom) zur nächsten Überprüfungskonferenz des Nichtsverbreitungsvertrages statt. Hier verhandeln die Mitgliedsstaaten den Zustand des Vertrages und mögliche nächste Schritte. In einem Blog halten euch Regina Hagen (Sprecherin bei „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“), Annegret Krüger (ak) und Marvin Mendyka (mm, beide Netzwerk Friedenskooperative) in den kommenden 14 Tagen auf dem Laufenden.

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Am 06. Juni 2023 fand in der „alten vhs“ in Bonn der Vortrag „Nuclear Justice Now“ statt. Der Vortrag war Teil einer bundesweiten Vortragreihe in mehreren deutschen Städten. Die drei Aktivisten Benetick Kabua Maddison, Marino Morris und Matthew John sind in dritter Generation Betroffene der Atombombentestest auf den Marshallinseln, die zwischen 1946 und 1962 von den USA durchgeführt wurden. Die im Juli 2013 gegründete NGO „Marshallese Educational Initiative“ (MEI), eine NGO, setzt sich heute für Aufklärung ein, um sozialen Wandel und eine Sensibilisierung für die Thematik zu bewirken.

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Die Feststellung, ein Atomkrieg könne nicht gewonnen werden und dürfe niemals geführt werden, gehörte im Jahr 2022 zum Standardrepertoire in Verlautbarungen der Atomwaffenstaaten. Auch die am 27. Oktober vom US-Verteidigungsministerium freigegebene Version des „2022 Nuclear Posture Review“ (NPR; Überprüfung der Atomwaffendoktrin und -arsenale) wiederholt dieses Mantra – und begründet gleichzeitig, warum Atomwaffen den USA zu mehr als Abschreckung dienen: Angesichts neuer Fähigkeiten von „Konkurrenten“ sei der Einsatz auch denkbar, wenn diese „den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten und Partnern“ mit nicht-nuklearen Mitteln „Schäden auf strategischer Ebene zufügen könnten“.

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Die "Grünen" hielten ihre diesjährige Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in diesem Jahr in Bonn ab. Es waren drei intensive Tage voller hitzigen Debatten und Diskussionen. Sophie Kuczewski, Praktikantin beim Netzwerk Friedenskooperative, hat ihre Eindrücke festgehalten.

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Dr. med. Mechthild Klingenburg-Vogel war als Mitglied der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW (Internationale Ärzt*innen gegen Atomkrieg und in sozialer Verantwortung) als Beobachterin bei der ersten UN-Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV/TPNW) in Wien.

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Die erste Staatenkonferenz nach dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist abgeschlossen. Es waren drei aufregende und intensive Tage für alle Beteiligten. Cara Hamann, Praktikantin beim Netzwerk Friedenskooperative, hat ihre Eindrücke festgehalten.

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Du möchtest herausfinden, was am ersten Tag der Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags, der Humanitarian Impact Conference und dem Civil Society Forum passiert ist? Kampagnensprecherin Marion Küpker war bei einem Webinar des „Nuclear Ban Treaty Collaborative“ aus Wien zugeschaltet und berichtet.

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Eine der wichtigsten Themen bei der ersten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrags in Wien ist u.a. die Umsetzung der Artikel 6 und 7. Dabei geht es um die Opferentschädigung und die Sanierung der Gebiete der betroffenen Länder von Atomwaffeneinsätzen in Japan und Atomwaffentests weltweit. Daher fand bei dem zivilgesellschaftlichen Forum von ICAN mit dem Motto „the ban is the plan“ am Wochenende auf 4 Bühnen in drei Stockwerken der "Aula der Wissenschaften" im Herzen von Wien ein sehr umfangreiches und vielfältiges Programm mit Workshops, Podiumsgesprächen und Vorträgen für ca. 600 Besuchern statt. Eines der Podiumsgespräche lief unter dem Titel „Neue klare Wege für den Pazifik“ bei der die Stimmen der Bewohner pazifischer Inseln laut wurden (mit Lena Normand, Olivia Baro, Maureen Penjueli, Danity Laukon).

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Die Kette konnte geschlossen werden! Am 5. September konnten wir mit der Unterstützung von 800 Aktiven aus Deutschland und darüber hinaus ein starkes Zeichen für den Abzug der Atomwaffen und für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag setzen. Wir möchten uns ganz herzlich bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben, indem sie nach Büchel gekommen sind, Busse organisiert haben, als Ordner*innen zur Verfügung standen oder zahlreiche weitere wichtige Aufgaben übernommen haben. Danke!

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Am 26. September 2021 wird der  Bundestag gewählt. In der aktuellen Legislaturperiode konnte die Friedensbewegung einige beachtliche Erfolge erzielen. Doch wie geht es nach den Wahlen weiter? Welche Partei wird sich am konsequentesten für nukleare Abrüstung einsetzen? Erfahre es mit unseren Wahlprüfsteinen!

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Am 26. September 2021 findet die Bundestagswahl statt. Deshalb planen wir drei Wochen vorher, am Sonntag, 5. September, eine Menschenkette entlang des Fliegerhorstes Büchel. Über den aktuellen Planungsstand informiert unsere Campaignerin Marion Küpker hier im Blog.

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Wie positionieren sich die SPD und die Grünen zur atomaren Abrüstung? Vor den anstehenden Parteitagen der Grünen und der SPD rücken die ICAN-Partner mit ihren Briefen diese Frage in den Fokus. Die Unterzeichnenden fordern die Parteien auf, sich im Falle einer künftigen Regierungsbeteiligung klar für ein atomwaffenfreies Deutschland und das weltweite Atomwaffenverbot einzusetzen.

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Im März haben die Grünen ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm unter dem Titel „Deutschland. Alles ist drin.“ vorgelegt. Können wir als Anti-Atomwaffen-Kampagne zufrieden sein? Diese Frage haben sich Martin Singe und Marvin Mendyka gestellt und dazu einen Contra- und einen Pro-Artikel verfasst, die im Folgenden zu lesen sind.

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Am Fliegerhorst Büchel in der Eifel wird gebaut. Rund 260 Millionen Euro werden im Zeitraum von 2019 bis 2026 für bauliche Maßnahmen am letzten verbleibenden Atomwaffenstandort in Deutschland ausgegeben. Das hat eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in der vergangenen Woche ergeben. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ lädt ein zu einem Webtalk mit der friedenspolitischen Sprecherin der Linken im Bundestag, Kathrin Vogler. Dabei soll es auch um das im Oktober stattfindende Militärmanöver „Steadfast Noon“ gehen, bei dem NATO-Staaten auch in diesem Jahr wieder die Nukleare Abschreckung üben werden.

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Ab dem 5. März hängen rund 50 Großflächenplakate mit der Forderung „Atombomben aus Büchel abziehen“ in mehreren Städten in Rheinland-Pfalz. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen rund um die Großflächenaktion und zu den in der Eifel lagernden Atomwaffen.

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Die Initiative "abrüsten statt aufrüsten" organisiert für den 5. Dezember einen bundesweiten Aktionstag unter dem Motto "Ab­rü­stung und neue Ent­span­nungs­poli­tik". Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Beschaffung eines neuen atomwaffenfähigen Kampfjets ruft auch die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" zur Beteiligung an dem Aktionstag auf. Unseren Aufruf zum Aktionstag könnt ihr hier lesen.

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"Zwei existenzielle Bedrohungen für die Menschheit machen unser sofortiges Handeln nötig: Die unabsehbaren Folgen des menschengemachten Klimawandels und ein Atomkrieg!": Die deutsche Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) fordern die Grünen auf, sich dafür einzusetzen, dass im Grundsatzprogramm der Partei ein klares und verbindliches Bekenntnis zum Ende der nuklearen Teilhabe und zu einem deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag verankert wird. Den offenen Brief, der an die Bundesdelegiertenkonferenz, an den Bundes- und Fraktionsvorstand sowie an den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen adressiert ist, finden Sie im Folgenden. 

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Am kommenden Sonntag stehen in NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, die Kommunalwahlen an. Rund 14 Millionen Wahlberechtigte können dann über ihre Kommunalparlamente, Bürgermeister und Landräte entscheiden. Die Themen Frieden und (nukleare) Abrüstung sind dabei üblicherweise keine Kernthemen. Doch die Bonner pax Christi-Gruppe zeigt, dass es auch anders geht und hat die Kandidierenden zum ICAN-Städteappell befragt.

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Das Meinungsforschungsinstitut Kantar führte im Auftrag von Greenpeace Deutschland eine repräsentative Umfrage rund um die Themen Atomwaffen und UN-Atomwaffenverbot durch. Das Ergebnis: Atomwaffen werden nach wie vor von einer übergroßen Mehrheit der Menschen in Deutschland abgelehnt.

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Anfang September 1983 saßen mit den Nobelpreisträgern Heinrich Böll und Günter Grass viele andere bekannte Persönlichkeiten mit uns auf der Mutlanger Heide. Darunter auch die Schauspielerin Barbara Rütting. In einer Erklärung haben die meisten der Prominenten versprochen wieder zu kommen, um gegen die Pershing-II-Stationierung zivilen Ungehorsam zu leisten.

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Unter dem Motto "How to ban bombs and influence people" traffen sich am 14. und 15. Februar 2020 mehrere hundert Anti-Atomwaffen-Aktivist*innen beim ICAN Paris Forum. Karoline war als Praktikantin vom Netzwerk Friedenskooperative mit dabei und hat uns einen Erfahrungsbericht geschrieben.

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In diesen Tagen begeht die Große Koalition in Berlin ihre "Halbzeit" - die Hälfte der Legislaturperiode liegt hinter der Bundesregierung. Mehrere Partnerorganisationen des Friedensnobelpreisträgers ICAN nehmen das zum Anlass, Bundesaußenminister Heiko Maas an seine Abrüstungsvorhaben zu erinnern.

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Die SPD ist derzeit auf der Suche nach einer neuen Parteispitze. Bei insgesamt 23 Regionalkonferenzen stellen sich die sieben Kandidierendenduos derzeit den Fragen der Parteibasis. Doch spielt das Thema nukleare Abrüstung für die Kandidierenden eine Rolle? Wir haben nachgefragt.

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Rund 1.000 Menschen kamen am 7. Juli 2019 zum kirchlichen Aktionstag nach Büchel. Höhepunkt  stellte die Predigt der evangelischen Theologin und früheren EKD-Ratsvorsitzenden Dr. Margot Käßmann. Der Aktionstag fand im Rahmen der 20-wöchigen Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ statt und war eine der größten Aktionen, die es seit Beginn der Proteste im Jahr 1996 gab. Im Folgenden dokumentieren wir ausgewählte Fotos, Redebeiträge und Pressesplitter.

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Hida Shuntaro wurde am 01. Januar 1917 in Hiroshima geboren. Er überlebte als junger Militärarzt den Abwurf der Atombombe in einem Dorf bei Hiroshima, musste hilflos zusehen, wie viele Verletzte in den folgenden Wochen an einer scheinbar unerklärlichen Krankheit starben und beschloss, sich um das Leid der Überlebenden (Hibakusha = Menschen, die an der Bombe leiden) zu kümmern.

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Der Aachener Friedenspreis 2019 geht an die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" und den "Initiativkreis gegen Atomwaffen". Dies gab der Aachener Friedenspreis e.V. am Mittwoch, 8. Mai 2019 bekannt.

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Der Kampf des früheren Gau-Algesheimer Bürgers Prof. Dr. Karl Bechert gegen Atomwaffen ist durch die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland wieder tagesaktuell geworden. Aus diesem Grund hat die Sozialdemokratische Bildungsinitiative Gau-Algesheim (SBi) zusammen mit der Carl-Brilmayer-Gesellschaft (CBG) an dessen Todestag zu einer gut besuchten Gedenkveranstaltung aufgerufen.

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Im dritten Jahr in Folge (seit 2016) - wieder vom 26. März bis zum 9. August - mahnten, protestierten, blockierten diesmal über 2000 Menschen aus ca. 50 Friedensgruppen- und Organisationen mit und ohne zivilem Ungehorsam am und im Atomwaffen-Stützpunkt Büchel (siehe Teilnehmende-Aufzählung am Textende). Unsere Aktionspräsenz stand in diesem Jahr im Sternenlicht des Friedensnobelpreises, den auch wir als Teil des ICAN (International Campaign to Abolish Nukes) -Netzwerkes miterhalten haben. Die rheinland-pfälzischen Medien berichteten gleich zu unserem Auftakt und auch zum Ostermarsch spürbar ausführlicher über unser Ansinnen.

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Vor etwas mehr als einem Jahr wurde der Atomwaffenverbotsvertrag von einer überwältigenden Mehrheit der Staatengemeinschaft verabschiedet. Zwar wird es mit dem Inkrafttreten des Vertrags noch etwas dauern – Expert*innen rechnen damit, dass es Ende 2019 soweit sein könnte – doch zeigt der Vertrag schon jetzt Wirkung. Denn seit seiner Verabschiedung hat sich im Finanzsektor einiges getan. Das fanden die Herausgeber*innen der Studie „Don’t Bank on the Bomb“ heraus.

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Vor 35 Jahren fanden bundesweit verschiedene Aktionen der Friedensbewegung gegen die Stationierung von Pershing II und Cruise Missiles statt. Der Höhepunkt: die 108 km lange Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm an der sich zwischen 300.000 und 400.000 Menschen beteiligten. Anlässlich des historischen Jahrestages bloggt Pauline, Praktikantin beim Netzwerk Friedenskooperative.

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"Am 9. August 2016, dem 71. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Nagasaki, habe ich mit einem Bolzenschneider ein Loch in den Militärzaun des Bücheler Fliegerhorsts geschnitten. Es war eine Aktion des Zivilen Ungehorsams aus Protest gegen die Lagerung von US-Atombomben und gegen die Tatsache, dass dort im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" Bundeswehrpiloten mit deutschen Tornado-Kampfbombern üben, wie sie im Ernstfall die amerikanischen Atombomben zu ihren Zielen zu fliegen haben."

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Am gestrigen Hiroshima-Gedenktag fanden deutschlandweit mehr als 60 Gedenkveranstaltungen statt, um der Toten durch den Atombombenangriff auf die japanische Stadt Hiroshima zu gedenken. Auch in Büchel fand eine Gedenkveranstaltung statt. Bei diesem ließen Friedensaktivist*innen 99 Luftballons als Symbol für den Frieden und gegen den Krieg steigen. Mehrere Bundestagsabgeordnete wohnten der Gedenkveranstaltung bei.

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Am Montag, 23. Juli 2018, sind sieben Friedensaktivist*innen in den Fliegerhorst Büchel eingedrungen, um gegen die dort stationierten Atomwaffen zu protestieren. Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung der Aktivist*innen.

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Anti-Atomwaffen-Aktivist*innen aus Belgien, Frankreich, Italien, Kasachstan, den Niederlanden, Neuseeland, Spanien, Russland, Großbritannien, den USA und Deutschland sind derzeit am Fliegerhorst Büchel. Warum sie protestieren und was sie uns zu sagen haben, könnt ihr hier lesen.

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09.05.2018 Am vorletzten Tag der zweiwöchigen Sitzung des vorbereitenden Komitees (PrepCom) des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) hat der Vorsitzende seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die Delegationen der Nationalstaaten haben diesen dann am nächsten Tag kommentiert. Die Statements deuten darauf hin, dass in dem Bericht die unterschiedlichen Meinungen zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen nicht genügend berücksichtigt werden.

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02.05.2018 Die erste Woche auf der Vorbereitungskonferenz 2018 (PrepCom) des Atomwaffensperrvertrages ist vorüber und unsere Delegation hat einiges erlebt! Unsere Mahnwache auf dem Place des Nations am Montag startete zeitgleich mit der Generaldebatte der Vertreterinnen und Vertreter der Vertragsstaaten im UN-Gebäude. Mit Statements der Mayors for Peace haben wir ein Zeichen gegen Atomwaffen und für Abrüstung gesetzt. Auch der Bürgermeister von Manchester war mit dabei.

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18.04.2018 Am Sonntag ist es soweit: unsere Delegation wird sich in Genf zusammenfinden! Denn auch in diesem Jahr werden vom 23. April bis zum 4. Mai VertreterInnen der Vertragsstaaten des Atomwaffensperrvertrages in Genf tagen. Die Tagung dient zur Vorbereitung für die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages in zwei Jahren.

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17.04.2018 Im Dunkel eines frühen Herbst-Morgens schreiten sie zu neunt über die riesige Asphalt-Fläche. Erschreckend und dennoch kaum vorstellbar, dass von dieser Startbahn des Fliegerhorsts Büchel mitten in der idyllischen Eifel aus regelmäßig der Massenmord geübt wird. Sie sind hier, um den Abwurfübungen durch die Bundeswehr-Atombomber einen Riegel vorzuschieben. Deren Start wollen sie zumindest für einige Stunden verhindern, dem entmenschlichten Übungsbetrieb ihre Präsenz auf der Startbahn entgegensetzen. Ihre Transparente verschwinden fast auf dem endlosen Rollfeld, dann holen sie Luftballons hervor.

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20.12.2017 Am 10. Dezember wurde in Oslo der Friedensnobelpreis an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und ihre etwa 470 Partnerorganisationen verliehen und damit auch an die DFG-VK. Ich durfte als Landesgeschäftsführer und Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ dabei sein.

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19.12.2017 Sie ist erst 30 Jahre alt. In dem Jahr, in dem sie geboren wurde, unterschrieben US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow Michail Gorbatschow den INF-Vertrag. Aus dem schwäbischen Mutlangen wurden die atomaren Mittelstreckenraketen Pershing II abgezogen. Die Friedensbewegten beendeten ihre Kampagne Ziviler Ungehorsam bis zur Abrüstung.

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21.11.2017 Am Montag, 13. November, wurde in Berlin zwischen Paul-Löbe-Haus und dem Reichstagsgebäude eine Waffe aufgefahren. Ein gutes Dutzend Aktivist*innen und Unterstützer*innen der Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt« schob ein fahrbares Gestell mit einer B61-Atombombe in Position. Gefährlich war die Bombe nicht, weil aus Pappe nachgebaut.

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15.09.2017 Es ist doch ein Witz, wenn jetzt die GO-IN Aktion von fünf Menschen, die am 17. Juli 2017 in den Fliegerhorst Büchel eindrangen, als Grund für einen neuen Zaun herhalten sollen. Dieser war für 2018 schon lange in Planung, was von uns benannt wurde. Hierfür sind 18 Millionen Euro angelegt, die sicher besser in friedvolle Arbeitsplätze gesteckt werden könnten!

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14.08.2017 Um das Kunstprojekt 50-Städte-50-Spuren-Eine Welt ohne Atomwaffen bei der Generalversammlung der Mayors for Peace vorzustellen sind Raimund, Klaudia und ich nach Japan gereist. Wir haben uns in Hiroshima getroffen und dort an der Erinnerungsfeier teilgenommen. Jetzt auf dem Rückflug mache ich mir Gedanken über das Erlebte.

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24.07.2017 Am 29. Oktober 2016 erregte ein Artikel in der Tageszeitung „Junge Welt“ meine Aufmerksamkeit. Die Überschrift lautete: „Berlin für die Bombe“. Ich erfuhr, dass in der UNO 123 Staaten für die Aufnahme von Verhandlungen zum Verbot aller Atomwaffen stimmten. Die Atommächte USA, Russland, Großbritannien und Frankreich stimmten dagegen.

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