Um das Kunstprojekt 50-Städte-50-Spuren-Eine Welt ohne Atomwaffen bei der Generalversammlung der Mayors for Peace vorzustellen sind Raimund, Klaudia und ich nach Japan gereist. Wir haben uns in Hiroshima getroffen und dort an der Erinnerungsfeier teilgenommen. Jetzt auf dem Rückflug mache ich mir Gedanken über das Erlebte.
Die beiden Feiern wirkten auf mich unterschiedlich. Die musikalische Gestaltung in Hiroshima ist mir zu pathetisch, die in Nagasaki trifft eher meinen Geschmack, geht mehr ans Herz. Auch die Reden erlebe ich dort als klarer und überzeugender.
Zwischen Anpassung und klarer Kritik
In seiner Ansprache, dem Friedensappell von Hiroshima ging Bürgermeister Matsui auf die 122 Staaten bei der UNO ein, die dem Vertrag zum Verbot der Atomwaffen zugestimmt haben. Er rief alle Staaten dazu auf, diesem Vertrag beizutreten. Er erinnerte an die japanische Verfassung und rief die japanische Regierung auf, deren pazifistische Ausrichtung umzusetzen, indem sie sich dafür einsetzen soll, die Kluft zwischen den Atomwaffenstaaten und den Nichtatomwaffenstaaten zu überbrücken und die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages zu ermöglichen.
Deutlicher wurde Nagaskis Bürgermeister Taue. Er dankte den Nationen und Nichtregierungsorganisationen, die diesen Vertrag möglich gemacht haben. Er appellierte konkret an alle Atomwaffenstaaten und die Staaten, die unter einem atomaren Schutzschirm stehen, ihre Sicherheitspolitik zu ändern. Der Atomwaffensperrvertrag verpflichte alle seine Mitglieder, nukleare Abrüstung zu erreichen. Er forderte auf, diese Verpflichtung zu erfüllen.
Die japanische Regierung kritisierte er, dass sie als Vertretung des Landes das als einziges die Bombardierung von Städten mit Atomwaffen zu erleiden hat, nicht einmal an den Verhandlungen teilgenommen hat. Er adressierte an sie die Forderung seine Sicherheitspolitik zu ändern und dem Verbotsvertrag schnellst möglich beizutreten.
Leere Worte
Sowohl in Hiroshima, wie Nagaski sprach auch Japans Ministerpräsident Abe. Seine Rede bestand nur aus Allgemeinplätzen. Mit keiner Silbe ging er auf den Verbotsvertrag und die Forderungen der Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki ein. Mir kommen Abes Worte unehrlich und geheuchelt vor.
Als ich vor zwei Jahren in Japan war, schuf er gerade eine neue Interpretation des Artikel 9. Seine rechtskonservative Regierung führte eine neue Militärdoktrin ein, die das Recht zur „kollektiven Selbstverteidigung“ so ausweitet, dass Japan in Konflikten an der Seite von Verbündeten kämpfen kann, selbst wenn es nicht direkt angegriffen wird. In Japan gibt es sogar eine Minderheit die dazu aufruft Japan solle auch atomar aufrüsten. Seine Verteidigungsministerin musste nach etlichen Skandalen vor kurzem zurücktreten. Abe selbst hatte einst „taktische Kernwaffen“ für Japan nicht ausgeschlossen.
Die Raketentest Nordkoreas haben diese Debatten nun neu angefacht. Abe hat F-35-Kampfflieger bestellt. Diese wären unter Umständen atomwaffenfähig, mit den technisch aufgerüsteten, B61-12
Bomben. Ich erfahre auch, dass es in kleineren Städten zur Zeit Raketenalarmübungen gibt.
Unverantwortliche Worte
Die Forderungen aus Hiroshima und Nagasaki scheinen in der Welt zu verhallen. Während wir in der Generalversammlung der Mayors for Peace, uns über die kleinen Friedensaktivitäten in den Städten berichten, während Hibakushas, Überlebende, uns vom nuklearen Inferno, das sie durchgemacht haben berichte, droht der US Präsident in einem Golf Club mit „Feuer, Wut und Macht, wie sie die Welt noch nie gesehen hat“. Sein Verteidigungsminister drohte Nordkorea, es sollte jegliche Schritte unterlassen, die „zum Ende seines Regimes und zur Vernichtung seines Volkes führen werden“. Eine Gegendrohung aus Nordkorea kam prompt. Es sei bereit Guam anzugreifen.
Mir ging durch dabei durch den Kopf, dass der internationale Gerichtshof in seinem Rechtsgutachten über Atomwaffen keine Einigkeit darüber erzielen konnte, ob für den extremen Fall von Selbstverteidigung, in dem die Existenz eines Staates gefährdet wäre, der Einsatz von Atomwaffen gegen Völkerrecht verstoßen würde. Damals dachte die Richter eher an Israel, aber könnte sich Nordkorea nach solchen Äußerungen nicht auch dieses Recht für sich reklamieren?
Aktiv werden / bleiben bevor es zu spät ist
Mir macht es Angst, dass aus der martialischen Rhetorik, eine Situation entsteht, die den Konflikt so eskalieren lässt, dass es kein Zurück mehr gibt und von einem der unverantwortlichen Staatsführer ein Atombombeneinsatz befohlen wird.
Doch noch ist es nicht soweit, wir müssen weiter unsere Stimme erheben. Es gibt keine falschen Hände für Atomwaffen, sie gehören in keine Hände, dem Verbot muss die vollständige Abrüstung folgen.
Wolfgang Schlupp-Hauck
zurück
