Stoppt die Atomkriegsübung!

Friedensbewegung protestiert gegen Steadfast Noon

Pressemitteilung vom 8. Oktober 2021
Pressemitteilung vom 8. Oktober 2021

Für den morgigen Samstag, 9. Oktober, rufen Organisationen aus der Friedensbewegung zum Protest gegen die jährlich stattfindende Atomkriegsübung Steadfast Noon im nordrhein-westfälischen Nörvenich auf. Start der Protestaktion ist um 12 Uhr am Schloss Nörvenich. Anschließend geht es mit einem Demonstationszug zum Luftwaffenstützpunkt in Nörvenich. Der dortige Luftwaffenstützpunkt dient derzeit als Ausweichstandort für das ansonsten in Büchel stationierte Taktische Luftwaffengeschwader 33 und war deshalb bereits im letzten Jahr Teil der Übung Steadfast Noon.

„Deutschland kann sich nicht glaubwürdig für nukleare Abrüstung einsetzen, wenn zeitgleich Piloten der Bundeswehr bei Steadfast Noon Atomkrieg üben. Die noch amtierende Bundesregierung macht sich vollkommen unglaubwürdig. Von der kommenden Bundesregierung erwarten wir eine eindeutige Positionierung für nukleare Abrüstung. Dazu gehört, dass Deutschland sich nicht länger an dem NATO-Manöver beteiligt, die nukleare Teilhabe aufgibt und dem UN-Atomwaffenverbot beitritt!“, erklärt Marvin Mendyka von der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.

Die Beteiligung Deutschlands an der jährlich stattfindenden Übung Steadfast Noon steht in Widerspruch zu geltendem Völkerrecht. Der Nichtverbreitungsvertrag (NPT) verbietet es Staaten wie Deutschland, die Verfügungsgewalt über Kernsprengkörper entgegenzunehmen. Bei der Übung Steadfast Noon wird der Einsatz von Atomwaffen zwar nur mit Attrappen geübt. Nichtsdestotrotz führt Deutschland seine völkerrechtlich bindenden Verpflichtungen damit ad absurdum. Ohnehin zeigen repräsentative Umfragen in den vergangenen Jahren immer wieder, dass eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland ein vollständiges Verbot von Atomwaffen unterstützt.

Der im Januar 2021 in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) würde die weitere Beteiligung Deutschlands an Übungen wie Steadfast Noon eindeutig verbieten. Mehrere Städte in der Region um Nörvenich wie etwa Düren, Köln, Bonn, Düsseldorf und Aachen haben sich in den vergangenen Jahren dem ICAN-Städteappell angeschlossen und fordern die Bundesregierung damit auf, dem AVV beizutreten. Aktive aus der Friedensbewegung haben die Bürgermeister:innen in den vergangenen Wochen mit einem Appell an diesen Missstand erinnert und aufgefordert, sich gegen die Atomkriegsübung Steadfast Noon zu positionieren. Die Bezirksversammlung des benachbarten Köln-Lindenthals sprach sich zudem erst kürzlich mit einer Resolution unter dem Titel „Kein Manöver ‚Steadfast Noon‘ mit Tornados und anderen Flugzeugen über Köln“ gegen den Tieffluglärm aus.

An Steadfast Noon waren in den vergangenen Jahren verschiedene NATO-Staaten beteiligt, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe US-amerikanische Atomwaffen stationiert haben, sowie weitere sogenannte „SNOWCAT“-Staaten (Support of Nuclear Operations With Conventional Air Tactics).

Organisiert wird die Protestaktion gegen die Atomkriegsübung Steadfast Noon von der FriedensGruppe Düren, dem Antikriegsbündnis Aachen, der DFG-VK NRW und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.

Wichtige Hinweise:
Weitere Infos zum Ablauf der Protestaktion sind hier im Aufruf zu finden.

Eine "digitale Pressemappe", in der Pressemitteilungen, Redetexte, Fotos für die Berichterstattung und Hintergrundinfos zur Verfügung gestellt werden, ist hier abrufbar.

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Stichwort: „atomwaffenfrei“
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