Prof. Dr. Norman Paech, MdB
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung,
andere Termine halten mich leider davon ab, an Eurer Kampagne in diesem Jahr wieder direkt vor Ort teilzunehmen. So möchte ich Euch auf diesem Wege meine herzlichen Grüße übermitteln und Euch versichern, dass DIE LINKE nicht darin nachlassen wird, Euren Forderungen parlamentarisch und, wo wir es können, außerparlamentarisch Gehör zu verschaffen.
Nach unserem Einzug in den Bundestag im Oktober 2005 gehörte unser Antrag auf den vollständigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu unseren allerersten parlamentarischen Initiativen. Und der umfassende Verzicht auf nukleare Teilhabe – im militärischen Bereich, aber auch im Bereich der zivilen Nutzung – gehört zu den Kernforderungen unserer Politik.
Eine friedliche und sichere Welt kann nur eine Welt ohne Atomwaffen und ohne Atomkraftwerke sein. Eine friedliche und sichere Welt erfordert tatsächlich, wie es in Eurem Aktionsmotto so treffend heißt, dass jeder zunächst vor der eigenen Tür kehrt. Für uns gehört zu diesem Kehraus zunächst die wirkliche Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags – gegen den die Lagerung von Atomsprengköpfen in Deutschland permanent verstößt. Dazu gehört, dass die Bundesregierung alles in ihrer Macht stehende unternehmen muss, um auch die Atommächte dazu zubringen, endlich ihrer vertraglich eingegangenen Abrüstungsverpflichtung nachzukommen.
Dazu gehört schließlich, dass es keine Alternative zum Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Atomenergie gibt. Und wenn inzwischen selbst Teile der Grünen mit dem „Ausstieg aus dem Ausstieg“ liebäugeln, kann das für uns LINKE nur heißen, umso deutlicher für eine umfassende energiepolitische Wende hin zu erneuerbaren und sauberen Energiequellen einzutreten.
Ich wünsche Euch eine im besten Sinne energiegeladene Kundgebung und viel Medienresonanz– und uns allen viel Erfolg bei unseren Bemühungen, uns und den Globus vom Damoklesschwertder nuklearen Bedrohung zu befreien.
Mit solidarischen Grüßen
Norman Paech
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