Ami-Waffen go home!
Zu den in Büchel gelagerten amerikanischen Atombomben erklärt Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
„Die Haltung der Landesregierung nach dem Motto: nichts sehen, nichts hören, nichts sagen wollen, muss aufhören. Wir fordern die Landesregierung und Ministerpräsident Beck auf, eine längst überfällige Initiative für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu ergreifen. Rheinland-Pfalz und Deutschland müssen in der Atomwaffenfrage abrüstungspolitischer Motor und nicht Bremser sein. Seit einem Plenarantrag im Landtag im Jahr 2005 ist nichts mehr passiert. Mit dieser Stillhaltetaktik setzt die Landesregierung die Menschen der Region einem erhöhten Risiko aus, wie die aktuelle Studie der Federation of American Scientists über die Sicherheitsstandards an US-Militärstandorten zeigt. Wir GRÜNE fordern deshalb unmissverständlich: Ami-Waffen go home!“, erklärt Nils Wiechmann.
„Es gibt in Deutschland eine breite Mehrheit für ein atomwaffenfreies Deutschland und einseitige nukleare Abrüstungsschritte. Die internationale Abrüstung läuft seit Jahren – die Atomwaffen in Büchel sind immer noch da. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist einzig und allein der Abzug aller US-Atomwaffen aus Europa die geeignete Lösung und damit verbunden natürlich auch die Räumung des letzten deutschen US-Atomwaffenlagers in Büchel.
Wir fordern Ministerpräsident Beck und die Landesregierung auf, endlich auch lautstark auf den sofortigen Abzug der menschenverachtenden Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz zu drängen und sich international für nukleare Abrüstung einzusetzen. Außerdem wäre Herr Beck als Bundesvorsitzender der SPD gut beraten, wenn er dafür sorgen würde, dass seine SPD dem Antrag der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ‚Für eine atomwaffenfreie Zukunft’ zustimmt“, erklärt Wiechmann abschließend.
Quelle: PRESSEDIENST Nr. 59/2008, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
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Marc Wensierski
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