unsere zukunft - atomwaffenfrei

7 Argumente für ein atomwaffenfreies Deutschland

Warum sollen die Atomwaffen raus aus Deutschland?

1. Atomwaffen geben uns keine Sicherheit

Seit dem Ende des Kalten Krieg fürchtet niemand mehr einen Atomkrieg zwischen den ehemaligen Supermächten. Stattdessen haben wir andere Sorgen: z.B. Klimawandel, unkontrollierte Globalisierung, Marginalisierung von Menschen, Massenflucht, Energieknappheit, Ressourcenkampf. Atomwaffen lösen diese Probleme nicht! Im Gegenteil, sie schlucken wichtige Ressourcen und sind oft Teil des Problems. Das im Atomwaffensperrvertrag verankerte Recht auf zivile Nutzung der Atomenergie führt in Zeiten der Unsicherheit immer mehr dazu, dass Staaten auf diese teure und gefährliche Energieform setzen, um mittelfristig auf die Entwicklung von Atomwaffen hinzuarbeiten.

2. Atomwaffen sind völkerrechtswidrig

Der Atomwaffensperrvertrag verpflichtet die fünf genannten "Atomwaffenstaaten" ihre Atomwaffen abzurüsten. Außerdem verbietet der Vertrag Deutschland Atomwaffen zu haben. Somit ist sowohl die Beibehaltung der Atomwaffen der USA als auch die
Bereithaltung von deutschen Kampfflugzeugen und Soldaten zum Training und Einsatz dieser Waffen völkerrechtswidrig.
Der internationale Gerichtshof hat 1996 verkündet, dass der Einsatz und auch die Drohung des Einsatzes von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig ist. Trotzdem bleibt die Drohung mit Atomwaffeneinsatz Teil der Abschreckungspolitik der NATO.

3. Atomwaffen kosten viel Geld

Deutschlands so genannte Nukleare Teilhabe kostet uns als SteuerzahlerInnen Geld. Aber wie viel genau wir dafür zahlen, dürfen wir nicht wissen - das unterliegt der strikten Geheimhaltung. Sicher ist: ein ganzer Bundeswehr-Stützpunkt mit erhöhten Sicherheitsmaßnahmen ist eine teuere Sache.

Der Abzug von den US-Atomwaffen aus Deutschland würde...

4. ...die weltweite Abrüstung fördern

Der Abrüstungsprozess der 90er Jahre ist ins Stocken geraten. Seit über 10 Jahren ist nichts mehr geschehen. Im Gegenteil. Neue Atomwaffen werden entwickelt und mehr Staaten versuchen, selbst Atomwaffen zu entwickeln. Die Vision einer atomwaffenfreien Welt von US-Präsident Obama weckt die Hoffnung, dass der Abrüstungsprozess wieder in Gang kommt.  Es ist an der Zeit, dass Deutschland eine Vorbildfunktion für die Abrüstung übernimmt und sich von der nuklearen Abhängigkeit befreit.

5. ... Aufforderungen an andere Staaten, auf Atomwaffen zu verzichten, erst glaubwürdig machen

Deutschland ist Unterzeichnerstaat des Atomwaffensperrvertrags. Es würde die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung als Vermittler zwischen Atomwaffen besitzenden Staaten und nach Atomwaffen strebenden Staaten erhöhen, wenn auf deutschem Boden keine Atomwaffen liegen würden.

6. ...den Kalten Krieg überwinden

Russland hat nach Ende des Kalten Krieges seine Atomwaffen vertragsgemäß aus dem Osten Deutschlands abgezogen. Die Atomwaffen der USA blieben aber in Westdeutschland stationiert. Für Russland wäre es ein wichtiges Signal, wenn die letzten Atomwaffen aus Deutschland abgezogen würden. Vladimir Putin hat gesagt, dass er erst über die taktischen Atomwaffen auf russischer Seite (wovon es mehrere Tausende geben soll) verhandeln würde, wenn die taktischen Atomwaffen der USA aus Europa abgezogen werden.

7. ...zu einer atomwaffenfreien Zone in Europa führen

Der Abzug der US-Atomwaffen in Deutschland wäre ein erster Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa. Wenn andere "Gastgeber"-Staaten (Niederlande, Belgien, Italien, Türkei) folgen, dann steht einer solchen Zone nichts mehr im Weg. Die Schweiz, Österreich, Luxemburg, Liechtenstein sind bereits atomwaffenfrei.

Ab 2012 werden die atomwaffenfähigen Tornados ausgemustert und Deutschland würde spätestens dann atomwaffenfrei. Die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" fordert, dass dieser Schritt bereits bis 2010 als deutschen Beitrag zur weltweiten Abrüstung angekündigt wird.

Wenn schon, denn schon: Deutschland sollte die Atomwaffenfreiheit gleich für die Ewigkeit beschließen und im Grundgesetz verankern.