Pazifik-Gruppe blockiert Atomwaffenstützpunkt Büchel

Pressemitteilung des Pazifik-Netzwerkes

Am 7.4. blockierte die Pazifik Guppe Hamburg die Hauptzufahrt vom Atomwaffenlager Büchel. Foto: M. Küpker
Polizei kündigt Nötigungsverfahren an

[07.04.2015] 

Zwischen 6 und 8 Uhr morgens blockierte die Pazifik-Gruppe Hamburg die  Zufahrt zum Atomwaffen-Stützpunkt Büchel. Die Polizei hinderte die Gruppe an der Blockade direkt am Haupt-Zufahrtstor, indem sie die geöffneten Autotüren zudrückte. Deshalb wurde anschließend der Zubringer von der Bundesstraße zur Militärbasis mit einer Sitzblockade versperrt.

Die Polizei räumte nach dreimaliger Aufforderung durch Wegtragen. Sie kündigte nach Feststellung der Personalien Nötigungsverfahren an. Nach Auflösung der Blockade hielt die Gruppe die mitgebrachten Transparente vom Straßenrand aus den Autos entgegen.

Ingrid Schilsky, Mitglied des Pazifik-Netzwerkes, sagt: „Noch heute leidet die Bevölkerung der Marshall-Inseln unter den Folgen der Atomtests der USA im Pazifik. Aus dem Leid dieser Menschen zu lernen, heißt für uns, ihrer Aufforderung nachzukommen und uns für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen.“

Die Regierung der Marshall-Inseln hat aktuell Klage am Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen die atomwaffenbesitzenden Länder eingereicht, da diese ihrer Verpflichtung zur vollständingen nuklearen Abrüstung bis heute nicht nachgekommen sind. Die Staaten sind laut Atomwaffensperrvertrag verpflichtet, ihre Atomwaffen vollständig abzurüsten. Der Internationale Gerichtshof hat dies 1996 nochmals ausdrücklich bekräftigt. Die Hamburger Pazifik-Gruppe fühlt sich verpflichtet, auf diese Völkerrechtsbrüche mit gewaltfreiem zivilen Ungehorsam deutlich hinzuweisen.

Bei der heutigen Blockade wurden Handzettel an die PolizistInnen verteilt, in denen darauf hinwiesen wurde, dass laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2011 auch Sitzblockaden mit gewollter Behinderung Dritter unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit stehen. Nach Auffassung der Pazifik-Gruppe besteht nicht nur das Recht, sondern auch die Verpflichtung, gegen das Unrecht der Atomwaffenstationierung ein deutliches Zeichen zu setzen.

Kontaktperson: Marion Küpker aus dem Kampagnenrat „atomwaffenfrei.jetzt“: Tel. 0151 55731410

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