200 Städte hissen Flaggen für eine atomwaffenfreie Welt

20. Jahrestag Rechtsgutachten zu Atomwaffen

#Flaggentag Foto: Netzwerk Friedenskooperative
Unter #flaggentag wird viel getwittert!

[08.07.2016] 

Zeitgleich zum heutigen Beginn des NATO-Gipfels in Warschau jährt sich das Rechtsgutachten zu Atomwaffen des Internationalen Gerichtshofes (IGH) zum 20. Mal. Am 8. Juli 1996 verkündete der IGH, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen.

In 200 Städten Deutschlands werden die BürgermeisterInnen heute Flaggen der „Mayors for Peace“ vor ihren Rathäusern hissen, um für die Abschaffung von Atomwaffen zu werben. Sie berufen sich auf eine Forsa-Umfrage vom März 2016, wonach sich 93% der BundesbürgerInnen für ein völkerrechtliches Verbot der Atomwaffen aussprechen. Weitere 85 % der befragten Erwachsenen befürworteten zudem einen Abzug der auf deutschem Boden gelagerten US-Atomwaffen. Unterstützergruppen der Kampagne „Büchel ist überall! Atomwaffenfrei.jetzt“ sind beim Hissen der Flaggen dabei, in manchen Städten gibt es zusätzliche Veranstaltungen zum Thema.

Die Groß- und Landeshauptstädte Bremen, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt/M, Hannover, Kiel, Köln, Magdeburg, Mainz, Schwerin, Stuttgart und Wiesbaden haben Flaggen erworben. Stuttgart erhält einen Gingko-Setzling von einem Baum, der den Atombombenabwurf auf Hiroshima überlebt hat. Der Setzling wird auf der Dachterrasse des Rathaus eingepflanzt. Im Foyer des Karlsruher Rathauses ist die Ausstellung "Hibakusha weltweit" der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs zu sehen. Sie dokumentiert weltweit 50 Orte, an denen Menschen wegen atomarer Ereignisse oder Unfälle oder Atombombenzündungen zu Tode oder zu Schaden gekommen sind.

Das damalige IGH-Rechtsgutachten stellte fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht: „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zur nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Ein solcher Vertrag ist aber noch nicht in Sicht. Deshalb fordert die Kampagne ein Verbot der Produktion, der Lagerung und des Einsatzes von Atomwaffen und begrüßt die Selbstverpflichtung von 127 Staaten, eine Ächtung der Atomwaffen zu erzielen (Humanitarian Pledge).

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ startete im März 2016 und hat drei Forderungen: Die nukleare Aufrüstung in Deutschland zu stoppen, den Abzug der Atomwaffen einzuleiten und ein Verbot von Atomwaffen zu erwirken. Mit einer Aktionspräsenz bis zum 9. August 2016 sollen Gruppen und Einzelpersonen an den Haupttoren des Atomwaffenstützpunktes Büchel Mahnwachen halten oder andere gewaltfreie Aktionen durchführen. Die zwanzig Kalenderwochen stehen stellvertretend für zwanzig Atombomben. Parallel zum Flaggentag startet die Kampagne die Unterschriftenaktion „Taten statt leere Worte: Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen“ um mehr Druck für den Abzug der Atomwaffen in Deutschland zu erzeugen. Am 6. August werden dazu Zeitungsanzeigen geschaltet. Die Petition wird ein Jahr laufen.

Kontakt: Roland Blach, Koordinator der Kampagne: 0711-51885601, blach@dfg-vk.de

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Trierischer Volksfreund - Konstantin Wecker unterstützt Anti-Atomwaffen-Tag am Fliegerhorst Büchel, 10.07.2017

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Lausitzer Rundschau - Herzberger Friedensgruppe: Atomwaffen abschaffen, 10.05.2017

Superior Telegram - Northlanders protest nuclear weapons overseas, 07.07.2017

SWR Aktuell - Friedlicher Protest an Ostermontag in Büchel, 18.04.2017

SWR Aktuell - Ostermarschierer wollen Atomwaffen ächten, 15.04.2017

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metropolnews.info - Frankfurt sagt "Ja" zu einem Atomwaffenverbot, 31.03.2017

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das-marburger.de - Nein zu Atomwaffen – Heute wie vor 60 Jahren, 24.04.2017

Duluth Reader - US Citizens to Join Protests of US Nuclear Weapons Deployed in Germany, 16.03.2017

Rhein Main Presse - Engagement nicht nur für die Umwelt, 14.03.2017

FriedensForum - Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot 2017 mit vielfältigen Aktionen unterstützen, 11.03.2017

Hohenloher Tageblatt - Menschen in Ellwangen unterschreiben für den Frieden, 10.03.2017

SWR Rakete - Frieden schaffen ohne Waffen, 01.03.2017

pressenza - Deutschland weigert sich, über Atomwaffen zu verhandeln, 21.02.2017

Die Welt – Proteste ab 26. März, 02.02.2017

FriedensForum – UN-Mehrheit forciert Verhandlungen über Verbotsvertrag, 04.01.2017