Unsere Zukunft - atomwaffenfrei?
Atomwaffen – dieses Anliegen der Friedensbewegung der 80er Jahre greift das kommunale Friedensbündnis in diesem Frühjahr auf: Andreas Zumach, politischer Journalist in Genf, war eingeladen, um über den gegenwärtigen Stand von Atomwaffen und Abrüstungsbemühungen zu informieren.
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Bei der Aussprache zum Abschlussdokument am Ende der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag begründete Ägypten im Namen der NAM (N0n-Aligned Movement, blockfreie Staaten) seine Zustimmung zum Abschlussdokument trotz größter Bedenken: „Failure was never an option“.
Um Mitternacht wurde tatsächlich vor der philippinischen Botschaft der neue, vom Präsidenten der Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages „konsolidierte“ Entwurf für eine Abschlusserklärung verteilt. Diplomaten von anderen Ländern sowie etliche – vor allem – japanische Journalisten waren dort und wurden von „next generation“ mit Transparenten empfangen.
Aus New York wieder zurück lasse ich Revue passieren, was wir von der Friedenswerkstatt Mutlangen mit unserer Aktionsreise zur Überprüfungskonferenz erreicht haben.
Manchmal ist es in der internationalen Politik wie im Kindergarten. Der Wandertag nach New York Konferenz zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags war lange geplant und alle hatten gehofft, dass die vier Wochen in den UN-Gebäuden trotz Renovierung ohne großen Streit ablaufen werden.
Die Konferenzen zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (dieses Jahr wieder im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York) sind – oder machen? – immer ziemlich verrückt. Die Diplomaten treffen sich gleichzeitig in mehreren Räumen für die verschiedenen Komitees und Unterausschüsse (subsidiary bodies), parallel dazu laufen die „side events“ von Nichtregierungsorganisationen bzw. in der Mittagszeit oft auch von einzelnen oder mehreren Regierungen: ein dichtes Programm von Morgen bis Abend.
Es ist immer wieder ratsam, Kalender zu Ereignissen zu lesen, bevor man zu den Ereignissen gehen will. Wenn man dann plötzlich mit Muffin und Kaffee in der Hand einen leeren NGO-Raum betritt, muss man feststellen, dass man zwei Stunden zu früh gekommen ist.
Als Wolfgang Schlupp-Hauck 2005 auf der Überprüfungskonferenz des NVV war, stritten sich die Diplomaten die ersten beiden Wochen um die Tagesordnung. Am Ende konnten sie sich auf keine Abschlusserklärung einigen. Das ist dieses Jahr vollkommen anders.
Eine Reise zur Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) ist nicht so trocken wie das klingt. Auch in der Mitte der zweiten Woche sind immer noch 45 deutsche Jugendliche und junge Erwachsene hier in New York. Sie beobachten die Diplomaten bei den offiziellen Sitzungen und diskutieren mit ihnen.
Nachdem die Delegierten der 189 Mitgliedsstaaten und über 2000 NGO-VertreterInnen sämtliche Hindernisse, angefangen bei der Vulkanasche in Europa bis zu den endlosen Akkreditierungsschlangen im UN-Gebäude, überwunden hatten, wurde am 3. Mai 2010 die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags eröffnet.
Seit den Vorstandswahlen am gestrigen Samstag hat Abolition 2000 auch eine weibliche deutsche Stimme. Nina Eisenhardt wurde von den rund 70 Delegierten in den Vorstand gewählt.
Der Ort für die Unterschriftenübergabe des Appells “Für eine Zukunft ohne Atomwaffen” lautete General Assembly Hall. Gemeinsam mit den Bürgermeistern für den Frieden, angeführt von dem Bürgermeister von Hiroshima Tadatoshi Akiba und Vertretern der japanischen, amerikanischen, britischen und französischen Friedensbewegung, wurden wir unter strengsten Sicherheitsauflagen in die altehrwürdige Halle der UN geführt.
Ein Höhepunkt des heutigen Tages war für mich die Veranstaltung zur Modell- Nuklearwaffenkonvention, die als “Side Event” im NGO Raum von ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) veranstaltet wurde. Tim Wright, ICAN Koordinator aus Australien, hatte eingeladen und die NGO-VertreterInnen kamen so zahlreich, dass die Sitzplätze bei weitem nicht reichten.
US-Außenministerin Hillary Clinton hat im US-Beitrag zur Generaldebatte der NVV-Überprüfungskonferenz angekündigt, dass noch heute (US-Zeit) Zahlen zum US-Atomwaffenarsenal vorgelegt würden. Und das ist in der Tat geschehen: Vom US-Verteidigungsministerium (DoD) wurde das Fact Sheet Increasing Transparency in the U.S. Nuclear Weapons Stockpile bereit gestellt und als Ergänzung dazu die Mitschrift einer Pressekonferenz, an der auch ein ungenannter Mitarbeiter des Energieministeriums (DoE) teilgenommen hatte.
Postkarte: Der nukleare "Schirm" bietet keinen Schutz
