Newsletter Mai 2020

Die Zeit ist reif für das Atomwaffenverbot!

Nukleare Teilhabe, Tornado-Nachfolge, Atomwaffenverbot: Alles zu den Diskussionen der vergangenen Wochen in unserem Newsletter.
Nukleare Teilhabe, Tornado-Nachfolge, Atomwaffenverbot: Alles zu den Diskussionen der vergangenen Wochen in unserem Newsletter.

Vor wenigen Tagen hat Belize als 37. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Jetzt fehlen noch 13 Länder, bis er in Kraft treten kann.

Seit Wochen laufen die Diskussionen heiß, zunächst zum Atombomber, mittlerweile in Verbindung mit der nuklearen Teilhabe. Es gibt (neben allen Fragen zur Corona-Krise) kaum einen Themenkomplex, über den so breit debattiert wird, wie die Prioritätenverschiebung hin zu Frieden mit weniger (atomaren) Waffen. Gerade auch durch den Vorstoß der Ministerin Kramp-Karrenbauer zur Tornado-Nachfolge.

Der SPD Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sowie die beiden SPD Parteivorsitzenden Saskia Esken und Hans-Walter Borjans haben kürzlich unmissverständlich Stellung bezogen zur Frage der Atomwaffen in Deutschland und der nuklearen Teilhabe. Sie haben dabei weite Teile der Zivilgesellschaft ebenso wie die große Mehrheit der Bevölkerung auf ihrer Seite! Das zeigen auch die 88 Städte und fünf Landkreise, die sich dem ICAN Appell für das UN-Atomwaffenverbot bisher angeschlossen haben.

Die Kritik kam postwendend, aus den Parteien und den Medien. Geht es doch immer auch um Mitspracherecht und Bündnistreue. Zuletzt gab es einen immer offeneren Austausch auf vielen Ebenen, in denen Befürworter der atomaren Abschreckung zu Wort kamen und der Wunsch nach einer Diskussion zur Neuausrichtung der Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert eine immer größere Rolle spielt. Anfang Mai kam es im Bundestag zu einer Plenardebatte dazu. Hier findest Du mehr Infos dazu.

Michail Gorbatschow hat Mitte April weise Worte zur Frage zukünftiger Sicherheit gefunden. Hier kannst Du seinen "Time"-Beitrag nachlesen.

Mit hoher Energie haben wir diese Debatten gefördert. An einer Vielzahl von Aktivitäten waren oder sind wir mit unseren Trägerorganisationen sowie im Verbund mit allen ICAN Partnern in Deutschland beteiligt, auch wenn wir nicht wie gewohnt z.B. in Büchel auf der Straße demonstrieren können oder können.

  1. Hintergrundarbeit u.a. von ICAN D, IALANA und dem Friedensforscher Otfried Nassauer.
  2. Fokussierung auf die SPD insbesondere zur Stärkung bzw. Beeinflussung der Schlüsselpersonen, angelehnt an das Positionspapier der Bundestagsfraktion. Wir hatten vielfältige Gespräche und weitere Kontakte u.a. mit Saskia Esken, Rolf Mützenich.
  3. Stärkung der grünen Position und Beeinflussung der CDU auch für den Fall einer schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl 2021. Auch hier hatten wir vielfältige Kontakte zu Bundestagsabgeordneten.
  4. Anschreiben an die 88 Städte, die den ICAN Appell unterzeichnet haben: Stadtoberhäupter und zivilgesellschaftliche Akteure, um die Diskussionen lokal zu verstärken. Aktive in Bremen haben z.B. offene Briefe verschickt und positive Antworten erhalten. Erfahre hier mehr zu der Aktion in Bremen.
  5. Positionierungen u.a. von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Friedensarbeit in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).
  6. Medienarbeit durch Gastkommentare und Leserbriefe.
  7. Unsere Aktionen zum 10. Jahrestag des Bundestagsbeschluss zum Abzug von Atomwaffen laufen weiter. Im Internet auf der Website des Netzwerk Friedenskooperative und als Postkartenaktion bei Ohne Rüstung leben.
  8. Unsere Partner von ICAN Deutschland führen eine Aktion der Petitionsplattform "weact" gegen die geplante Anschaffung von neuen Atombombern weiter. Spannend ist zudem ein Appell aus den Reihen der SPD im Europaparlament, der von einigen unserer Aktiven unterstützt wird.
  9. Am 18.5. wurden drei Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe persönlich abgegeben. Aktuelle Infos dazu findest Du hier.



Die Zeit ist reif.

Viele Länder schauen gerade auf Deutschland, auch wegen dieser Debatte.

Zum Flaggentag der Mayors for Peace am 8. Juli wollen wir die Diskussionen auf alle über 300 Flaggenstädte ausweiten.

Am 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 75. Mal. Daher rufen die deutschen ICAN-Partnerorganisationen deutschlandweit zu kleinen Banneraktionen auf, um an möglichst vielen Orten der Opfer zu gedenken und einen deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot zu fordern.

Unser Kampagnenteam und unsere Koordinatoren leisten derzeit eine immense Arbeit. Wir freuen uns über deine aktive Unterstützung, lokal, am Telefonhörer oder online.

Oder mit einer kleinen oder großzügigen Spende über unser Online-Formular. Oder mit einer traditionellen Überweisung an:

IPPNW
IBAN: DE39 | 1002 | 0500 | 0002 | 2222 | 10
Stichwort: „atomwaffenfrei“

Deine Spende ist steuerabzugsfähig.

Für Deine Unterstützung möchten wir Dir herzlich danken!

Viele Grüße
Roland Blach und Marvin Mendyka
für die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

P.S.: Bleibt auf dem Laufenden! Also schau mal vorbei auf Facebook, Twitter oder Instagram und folge uns dort.

zurück

NEWSLETTER: ich möchte weiter informiert werden
Jetzt spenden

"Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffen-Verbot!"

Jetzt unsere Petition unterzeichen

Prominente Unterstützung

Bischof Heinz Josef Algermissen

Bischof von Fulda, Präsident pax christi

Spenden

Sie können hier für die Kampagne spenden oder über diese Bankverbindung überweisen an: IPPNW
IBAN DE39 1002 0500 0002 2222 10
BIC: BFSWDE33BER
Stichwort: „atomwaffenfrei“
.

Datenschutz