Hans Blix: "Eine Welt ohne Atomwaffen ist wieder realistisch"
Fast unbemerkt von vielen Menschen auf der Erde befinden sich die führenden Militärmächte der Welt längst in einem neuen atomaren Rüstungswettlauf, der dringend gestoppt werden muss. Darauf hat der renommierte schwedische Abrüstungsexperte Hans Blix in einem Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt hingewiesen. Blix wird am 7. Oktober zusammen mit dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton nach Hamburg kommen und über dieses Thema sprechen.
"Wir haben es nicht nur mit dem Umweltproblem zu tun, das uns der frühere US-Vizepräsident Al Gore so eindrucksvoll dargelegt hat, sondern auch mit einer neuen Aufrüstungsspirale", sagt der frühere Außenminister Schwedens. Er war in der entscheidenden Phase vor der amerikanischen Invasion im Irak Chef der Uno-Rüstungskontrollkommission Unmovic und lieferte sich erbitterte politische Kämpfe mit der Bush-Regierung. Blix glaubte nicht an irakische Massenvernichtungswaffen und war entsprechend gegen den Krieg.
"Großbritannien erneuert sein Arsenal an nuklearen Trident-Raketen, die USA streben eine völlig neue Generation von Atomwaffen an, die Chinesen schießen militärische Satelliten ins All, die Russen testen neue Atomraketen", sagt er zur aktuellen Rüstungs-Lage.
"Stellen Sie sich dazu mal vor, dass die Staaten der Welt im vergangenen Jahr 1,3 Billionen Dollar für Rüstung ausgegeben haben. Das alles geht doch in die verkehrte Richtung", konstatiert Blix und weist zudem auf die brisante Tatsache hin, dass die USA und Indien erste Schritte hin zu einer nuklearen Allianz eingegangen sind - um das wachsende militärische Gewicht Chinas auszubalancieren. Die Volksrepublik hat seit Jahren zweistellige Zuwachsraten in ihrem Verteidigungsetat.
"Ich empfinde es als sehr enttäuschend, dass das Ende des Kalten Krieges keine Abrüstung gebracht hat" klagt Blix. "Zwar gab es in den 90er-Jahren zunächst ein paar Erfolge beim Stopp von Atomwaffentests und beim Bann von chemischen Waffen. Doch dann blockierte der US-Senat zunächst den Vertrag über einen Atomtest-Stopp, dann begann 2003 der Irak-Krieg unter völliger Ignorierung der Uno-Charta, und 2005 erlebten wir ein Debakel bei der Konferenz zur Erneuerung des Nichtverbreitungsvertrages. Der Hintergrund dieser Entwicklung war, dass die USA zur alleinigen militärischen Supermacht aufgestiegen und nicht bereit waren, irgendwelche Einschränkungen hinzunehmen."
Eine hochrangige nicht staatliche Kommission zu Massenvernichtungswaffen, deren Chef Blix war, hat mittlerweile eine Uno-Konvention zum Verbot von Atomwaffen gefordert. Ähnliches gibt es bereits für chemische und biologische Waffen sowie für Landminen.
Chancen für eine solche Konvention sieht Blix durchaus - aufgrund der stark veränderten politischen Landschaft. "Wir haben neue Regierungen in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und bald auch in den USA und Russland. Es gibt also eine Menge ,frisches Blut' weltweit - und das ist eine Gelegenheit für die Welt, endlich aufzuwachen im Sinne der Abrüstung."
Kann sich denn ein so erfahrener Politiker und Diplomat wie Hans Blix tatsächlich eine Welt ohne Atomwaffen vorstellen? Die Antwort kommt wie aus der Pistole geschossen: "Ja! Absolut! Es kommt nur darauf an, wie man den letzten Kilometer auf diesem Weg hinbekommt. Das wird allerdings noch eine ganze Weile dauern."
Der Schwede sieht vor allem ein Element, das auf dem langen dornigen Weg zu einer atomwaffenfreien Welt hilfreich sein werde: "Das ist die sich rasant beschleunigende gegenseitige Abhängigkeit der Staaten. China und die USA zum Beispiel sind politische und militärische Rivalen - aber China sitzt auf einem riesigen Berg an amerikanischen Anleihen." (Schätzungen reichen bis zu einer Billion Dollar, d: Red.) Auch Japan und China, deren Verhältnis nicht gerade durch enge Freundschaft gekennzeichnet ist, seien wirtschaftlich schon eng miteinander verflochten.
Blix will damit zum Ausdruck bringen, dass militärische Großkonflikte aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeit nicht mehr so einfach möglich sind, da sie beiden Seiten schwer schaden würden.
Wenn nun jemand behauptete, auf diese Weise könne man Frieden schaffen, werde er von vielen Menschen als naiv angesehen, räumt der Diplomat ein. "Doch die sollen bitte berücksichtigen, dass wir auch die Vogelgrippe oder Aids nicht ohne intensive weltweite Zusammenarbeit bekämpfen können. Ganz zu schweigen vom Thema Umwelt - die gehört uns allen, und wir kommen nicht umhin, zu ihrer Erhaltung eng zu kooperieren."
Natürlich werde es auch weiterhin Konflikte geben - etwa im Nahen Osten oder in Afrika, wo noch Gebiete umstritten seien. "Doch Tatsache ist, dass wir keinen Anlass mehr für traditionelle Konflikte zwischen den P5 haben, (den Ständigen fünf Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrates, also USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien, d. Red.). Traditionelle Konflikte drehen sich um Grenzen, Gebiete oder Ideologien." Dass solche kriegsauslösenden Faktoren jedoch fehlten, "erlaubt es uns, ein wenig optimistisch zu sein."
Inzwischen gebe es sogar ein paar Hoffnungsschimmer, sagt Blix. "Immerhin sehen wir doch, dass die USA - zwar nicht bilateral, aber in der Sechs-Staaten-Gruppe - in Verhandlungen mit Nordkorea eingetreten sind. Und dass Washington auf militärische Drohungen verzichtet hat. Wie es mit dem Iran weitergeht, ist derzeit noch unklar. Aber ich bin definitiv der Ansicht, dass wir hier Zuckerbrot einsetzen sollten - und nicht die Peitsche."
Blix weist darauf hin, dass Anfang des Jahres ein bemerkenswerter Artikel im "Wall Street Journal" erschien, in dem sich einige der renommiertesten Ex-Politiker der USA wie die früheren US-Außenminister Henry Kissinger und George P. Shultz sowie Ex-Verteidigungsminister William Perry und der einflussreiche frühere Senator Sam Nunn für eine atomwaffenfreie Welt aussprachen. Sie forderten die USA sogar ausdrücklich dazu auf, eine Vorreiterrolle bei der atomaren Abrüstung zu übernehmen. Denn nach dem Ende des Kalten Krieges sei die einst sinnvolle Doktrin der gegenseitigen atomaren Abschreckung obsolet geworden.
"Das Festhalten an den nuklearen Arsenalen stimuliert heute nur immer mehr Staaten, sich selber Atomwaffen zuzulegen", zitiert Hans Blix die US-Experten.
Die größte atomare Bedrohung sieht Blix nicht im Iran - der bislang ja nicht einmal waffenfähiges Plutonium besäße - sondern in Nordkorea. "Die Nordkoreaner verfügen bereits über rund 40 Kilogramm Plutonium", enthüllt er. In jedem Fall könne der Domino-Effekt einer atomaren Aufrüstung der beiden Staaten auf andere Länder in Asien - Japan vor allem - gravierende Auswirkungen haben. "Und dass Israel nach den aggressiven Äußerungen des iranischen Präsidenten sehr besorgt über jeden Fortschritt des iranischen Atomprogramms ist, kann man ja wohl verstehen", meint Hans Blix.
Der Appell des Schweden lautet daher: "Wir müssen jetzt sofort mit der Abrüstung beginnen!"
Thomas Frankenfeld
Quelle: Hamburger Abendblatt, 13. Sept 2007
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