Aktuelles
Gemeinsam mit seinem japanischen Kollegen Okada hat der deutsche Außenminister Westerwelle am 4.9.2010 wieder einen Kommentar im Wall Street Journal veröffentlicht. In dem Artikel beziehen sich Westerwelle und Okada auf die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages 2010. Sie betonen, dass die Konferenz einstimmig Maßnahmen zur nuklearen Abrüstung beschlossen hat sowie konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Resolution der NVV-Überprüfungskonferenz 1995 zum Nahen Osten. Dennoch halten die zwei Autoren die Beschlüsse für reichlich wacklig.
ND: «Mit der nachdrücklichen Forderung nach Abschaffung aller Atomwaffen ist im schweizerischen Basel am Sonntag die 19. Weltkonferenz der Ärzte- und Friedensorganisation IPPNW zu Ende gegangen.»
In Wien waren wir nicht nur als Touristen unterwegs. Wir besuchten UN-Botschafter, sprachen mit Referenten der Stadt und Parteien. Wir gedachten der Jahrestage von Hiroshima und Nagasaki am Stephansdom und in der UNO. Mit einem Tourismusprogramm starteten wir unseren zehntägigen Aufenthalt in Wien.
tagesschau.de: «Es dauerte nur Sekunden, bis die Atombombe über Hiroschima ihre tödliche Wirkung voll entfaltet hatte. 80.000 Menschen starben sofort. 65 Jahre danach lassen die abschreckenden Erinnerungen an die erste Bombe nach. Das bringe neue Risiken, sagt Xanthe Hall von der Organisation Ärzte gegen Atomkrieg im Gespräch mit tagesschau.de.»
ND: «Es dauerte nur wenige Wochen vom ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und bis zum ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden. Die Explosion konnte nichts Definitives über die tödliche Wirkung aussagen. 20 Tage später detonierte eine Bombe mit dem niedlichen Namen »Little Boy« in Hiroshima, drei Tage später eine weitere namens »Fat Man« über Nagasaki.»
„Nach 65 Jahren ist es einfach an der Zeit, dass die Atomwaffen außer Dienst gestellt werden“, erklärt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der Internationalen Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW), anlässlich des 65. Jahrestags der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki. An einem solchen Gedenktag solle man nicht nur der Toten zu gedenken, sondern auch an der Seite der Hibakusha, der Überlebenden des Angriffs, stehen. Sie haben sich die Ächtung von Atomwaffen zur Lebensaufgabe gemacht. 
Mehr als 100 Veranstaltungen in der Bundesrepublik erinnern zum 65. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki an die Opfer und fordern den Abzug der letzten verbliebenen US-Atombomben, den Verzicht der Bundesrepublik auf die sogenannte "Nukleare Teilhabe" sowie ein stärkeres Engagement der Bundesregierung für eine atomwaffenfreie Welt. "Zügig müssen Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention begonnen werden, die eine Ächtung der Atomwaffen zum Ziel haben, so wie es gerade auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Nagasaki gefordert hat", erklärt das Netzwerk Friedenskooperative in Bonn.
Wolfgang Schlupp-Hauck und seine Frau Brigitte Schlupp-Wick haben ihre große Tour mit dem Tandem in den Iran begonnen. Sie berichten in unregelmäßigen Abständen in der Rems-Zeitung. Heute zum ersten Mal. 
In der FES-Reihe "Internationale Politikanalyse" schreibt Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS) über "Die nukleare NATO". Mit der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzeptes steht die NATO vor der Aufgabe, u.a. die Rolle nuklearer Waffen im Konsens neu zu formulieren. Die europäischen NATO-Staaten diskutieren die künftige Notwendigkeit in Europa stationierter substrategischer Nuklearwaffen, tun sich aber schwer, die Tragweite der Auswirkungen der veränderten US-Nuklearstrategie für Europa zu untersuchen.
In der FES-Reihe "Internationale Politikanalyse" schreibt Oliver Meier über die Ergebnisse der vierwächigen Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai in New York. Gemeinsame Schritte zur Stärkung des Vertrages konnten nicht vereinbart werden, weil die Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Staaten misstrauen einander bezüglich ihrer Motive an einer Stärkung.
Nürnberger Nachrichten: «Bei ihrem einjährigen Friedensmarsch von Sylt auf die Zugspitze machten Friedensaktivisten auch Halt in Nürnberg. Sie erinnern an den Atombombenabwurf auf Hiroshima und die Existenz von Nuklearwaffen.»
Am Dienstag, den 29. Juni pünktlich um 14 Uhr wollen sie auf der Zugspitze sein: Die Friedenswanderer, die zusammen mit insgesamt rund 200 Aktiven seit dem 6. August 2009 eine große deutsch-japanisch beschriftete Friedensfahne zum Gedenken an den Atombombenabwurf auf Hiroshima von Sylt aus zu Fuß oder per Rad durch ganz Deutschland getragen haben.
Abrüstung und Rüstungskontrolle sollen nach Meinung des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich dringend wieder zu einem Feld der NATO-Politik werden. Warum er hier ein stärkeres Engagement der Bundesregierung fordert, macht Mützenich in diesem am 22. Juni in Berlin geführten Interview deutlich. 
Gmünder Tagespost: «Die Jugend hat sich Gehör verschafft. Auf der UN-Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag repräsentierten Fatih Özcan und Barbara Streibl in einer Jugendrede die junge Generation, die Atomwaffen ablehnt. Der Redetext wurde in der Pressehütte Mutlangen von Nina Eisenhardt koordiniert. Mitgeschrieben hat auch der zweite FSJler Kai Hagen.»
focus online: «Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Nato zu einer Diskussion über Atomwaffen und die Notwendigkeit der Verwendung von Atomwaffen aufgerufen. Nach den Ankündigungen des US-Präsidenten Barack Obama und den ersten Schritten der Vereinigten Staaten, gilt es laut Westerwelle die Chance zu ergreifen.»
Südwest Presse: «Kreisrat Tobias Bollinger aus Ebersbach war bei der UNO in New York, um sich einmal mehr für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen. Viele Gespräche, Demos und Mahnwachen standen auf dem Programm. "Es war ein kleiner Lichtblick für die Abrüstung", sagt Tobias Bollinger nach seiner Rückkehr aus den Staaten. »
Eifelzeitung: «Die auf deutschem Boden lagernden Atombomben der USA befinden sich auf dem Eifel-Fliegerhorst Büchel, ganz in der Nähe von uns. Wann kümmert sich die deutsche neue Bundesregierung der CDU, CSU und FDP um das Thema? Hallo, Edmund Geisen! Hallo, Patrick Schnieder! Hallo, Ulrike Höfken! Haben Sie das Thema schon einmal im Bundestag angepackt?»
Für Barack Obama stand die erste Hälfte des Aprils ganz im Zeichen des Atoms. Ein Jahr nach seiner Prager Rede, in der sich der US-Präsident die Vision einer Welt ohne atomare Waffen zu Eigen gemacht hatte, wollte Obama demonstrieren, dass er seinen Worten auch Taten folgen lässt. Unmittelbar nach Ostern legte er den lange erwarteten "Nuclear Posture Review 2010e" vor, eine Blaupause seiner Nuklearpolitik für die kommenden Jahre. Nur zwei Tage später unterzeichnete Obama ein "Neues START-Abkommen" und einigte sich mit Russland auf neue Obergrenzen für strategisch-nukleare Waffen.
Die deutsche Friedensbewegung bewertet den Abschluss der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages, die am Freitag zu Ende ging: Erstmalig wird die von der globalen Friedensbewegung geforderte Nuklearwaffenkonvention erwähnt und die Notwendigkeit eines rechtlichen Rahmens zur Abschaffung aller Atomwaffen anerkannt. Allerdings blockierten die Atomwaffenstaaten – China ausgenommen - einen Konsens zur Festlegung von Fristen. Auch die weitere Modernisierung von Atomwaffen war nicht zu stoppen.
Bei der Aussprache zum Abschlussdokument am Ende der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag begründete Ägypten im Namen der NAM (N0n-Aligned Movement, blockfreie Staaten) seine Zustimmung zum Abschlussdokument trotz größter Bedenken: „Failure was never an option“.
Um Mitternacht wurde tatsächlich vor der philippinischen Botschaft der neue, vom Präsidenten der Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages „konsolidierte“ Entwurf für eine Abschlusserklärung verteilt. Diplomaten von anderen Ländern sowie etliche – vor allem – japanische Journalisten waren dort und wurden von „next generation“ mit Transparenten empfangen.
Aus New York wieder zurück lasse ich Revue passieren, was wir von der Friedenswerkstatt Mutlangen mit unserer Aktionsreise zur Überprüfungskonferenz erreicht haben.
Manchmal ist es in der internationalen Politik wie im Kindergarten. Der Wandertag nach New York Konferenz zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags war lange geplant und alle hatten gehofft, dass die vier Wochen in den UN-Gebäuden trotz Renovierung ohne großen Streit ablaufen werden.
Die Konferenzen zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (dieses Jahr wieder im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York) sind – oder machen? – immer ziemlich verrückt. Die Diplomaten treffen sich gleichzeitig in mehreren Räumen für die verschiedenen Komitees und Unterausschüsse (subsidiary bodies), parallel dazu laufen die „side events“ von Nichtregierungsorganisationen bzw. in der Mittagszeit oft auch von einzelnen oder mehreren Regierungen: ein dichtes Programm von Morgen bis Abend.
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Es ist immer wieder ratsam, Kalender zu Ereignissen zu lesen, bevor man zu den Ereignissen gehen will. Wenn man dann plötzlich mit Muffin und Kaffee in der Hand einen leeren NGO-Raum betritt, muss man feststellen, dass man zwei Stunden zu früh gekommen ist.
Als Wolfgang Schlupp-Hauck 2005 auf der Überprüfungskonferenz des NVV war, stritten sich die Diplomaten die ersten beiden Wochen um die Tagesordnung. Am Ende konnten sie sich auf keine Abschlusserklärung einigen. Das ist dieses Jahr vollkommen anders.
Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium anderer Staaten untergräbt Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Atomwaffen. Das sollen die Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrags (NPT) erklären, fordert eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen auf der Überprüfungskonferenz in New York in einem Brief an die Staatsdelegierten. Sie fordern die Mitgliedsstaaten auf, die nukleare Teilhabe bis zum Jahr 2015 zu beenden.
Eine Reise zur Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) ist nicht so trocken wie das klingt. Auch in der Mitte der zweiten Woche sind immer noch 45 deutsche Jugendliche und junge Erwachsene hier in New York. Sie beobachten die Diplomaten bei den offiziellen Sitzungen und diskutieren mit ihnen.
Nachdem die Delegierten der 189 Mitgliedsstaaten und über 2000 NGO-VertreterInnen sämtliche Hindernisse, angefangen bei der Vulkanasche in Europa bis zu den endlosen Akkreditierungsschlangen im UN-Gebäude, überwunden hatten, wurde am 3. Mai 2010 die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags eröffnet.
Atomwaffen sind das Problem. Eine Nuklearwaffenkonvention ist die Lösung! Es ist an der Zeit, Atomwaffen abzuschaffen. Das neueste Video von der Internationalen Kampagne für die Abschaffung aller Atomwaffen (ICAN). [00:00:49]
Seit den Vorstandswahlen am gestrigen Samstag hat Abolition 2000 auch eine weibliche deutsche Stimme. Nina Eisenhardt wurde von den rund 70 Delegierten in den Vorstand gewählt.06.05.2010
Michael Douglas wirbt für Welt ohne Atomwaffen
Für eine Welt ohne Atomwaffen hat der Schauspieler Michael Douglas geworben. "Wir alle müssen unseren Beitrag leisten, um diesen Traum wahr werden zu lassen", sagte Douglas am Mittwochabend (Ortszeit) am Rande der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag bei den Vereinten Nationen in New York. So müsse sich jeder einzelne über die Gefahren informieren und seine Besorgnis den Regierungen mitteilen.
Rhein-Zeitung: «In New York tagt die Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Aufmerksame Beobachterin der Konferenz vor Ort wird dabei auch Elke Koller aus Leienkaul sein.»
Der Ort für die Unterschriftenübergabe des Appells “Für eine Zukunft ohne Atomwaffen” lautete General Assembly Hall. Gemeinsam mit den Bürgermeistern für den Frieden, angeführt von dem Bürgermeister von Hiroshima Tadatoshi Akiba und Vertretern der japanischen, amerikanischen, britischen und französischen Friedensbewegung, wurden wir unter strengsten Sicherheitsauflagen in die altehrwürdige Halle der UN geführt.
Ein Höhepunkt des heutigen Tages war für mich die Veranstaltung zur Modell- Nuklearwaffenkonvention, die als “Side Event” im NGO Raum von ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) veranstaltet wurde. Tim Wright, ICAN Koordinator aus Australien, hatte eingeladen und die NGO-VertreterInnen kamen so zahlreich, dass die Sitzplätze bei weitem nicht reichten.
Die deutsche Friedensbewegung fordert Staatsminister Werner Hoyer auf: „Machen Sie sich die Atomwaffenkonvention zu eigen. Bringen Sie die Atomwaffenkonvention in die Abschlusserklärung der Atomwaffensperrvertrags-Konferenz ein."
US-Außenministerin Hillary Clinton hat im US-Beitrag zur Generaldebatte der NVV-Überprüfungskonferenz angekündigt, dass noch heute (US-Zeit) Zahlen zum US-Atomwaffenarsenal vorgelegt würden. Und das ist in der Tat geschehen: Vom US-Verteidigungsministerium (DoD) wurde das Fact Sheet Increasing Transparency in the U.S. Nuclear Weapons Stockpile bereit gestellt und als Ergänzung dazu die Mitschrift einer Pressekonferenz, an der auch ein ungenannter Mitarbeiter des Energieministeriums (DoE) teilgenommen hatte.
„Die Welt ist überrüstet und Frieden ist unterfinanziert“, so der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf der mit über 1.000 TeilnehmerInnen überfüllten Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York. Diese Veranstaltung war die größte internationale Konferenz für eine Welt ohne Atomwaffen im Vorfeld einer Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages.
Eine Delegation von 47 VertreterInnen deutscher Friedensorganisationenund –gruppen, darunter ca. 25 Studierende und Jugendliche besuchen ab kommenden Montag in New York die vierwöchige Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags.
Wenn NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärt, dass die amerikanischen taktischen Atomwaffen aus Europa nicht abgezogen werden können, weil sie zur Abschreckung gebraucht würden, dann ist er nicht auf der Höhe der Zeit. Diese Waffen sind Relikte aus der Zeit des Kalten Krieges und haben heute keinerlei sicherheitspolitische Bedeutung mehr.
Während die Außenminister der NATO-Mitgliedsstaaten über die verbliebenen Atomwaffen in Europa streiten, steigen in Deutschland bundesweit FriedensaktivistInnen auf ihre Fahrräder und treffen sich mit den BürgermeisterInnen für den Frieden.
epd: «Wegen Hausfriedensbruchs hat das Cochemer Amtsgericht den Berliner Friedensaktivisten Hans-Peter Laubenthal mit Strafvorbehalt verwarnt. Gegen die Zahlung von 300 Euro an eine gemeinnützige Organisation sei die Strafe auf zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt worden, sagte Laubenthal, der dem Verein Deutscher Friedensrat angehört, am Mittwoch dem epd.» 
Die IPPNW begrüßt den erfolgreichen Abschluss des neuen START-Vertrages zwischen Russland und den USA als einen wichtigen ersten Schritt. „Mit diesem Abkommen haben die Präsidenten Obama und Medwedew die jahrelange Blockade überwunden." So Angelika Claussen, Vorsitzende.
Die IPPNW begrüßt den heute im Parlament verabschiedeten interfraktionellen Antrag für eine Welt ohne Atomwaffen. "Dass sich eine parteiübergreifende Koalition im Deutschen Bundestag für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und eine reduzierte Rolle der Nuklearwaffen innerhalb der NATO einsetzt, ist ein bisher einmaliger parlamentarischer Vorgang", erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.26.03.2010
Einmalig: Gemeinsamer Antrag zur atomare Abrüstung
Zu Beginn der Plenarsitzung am 26.03.2010 stand eine Debatte über Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle auf der Agenda des Bundestages: Grundlage der Beratung ist zum einen der Jahresabrüstungsbericht 2009 der Bundesregierung. CDU/CSU, SPD und FDP und Bündnis 90/Die Grünen fordern in einer interfraktionellen Vorlage, Deutschland müsse deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen (17/1159).
Unter dem Motto „unsere zukunft – atomwaffenfrei: next stop. New York 2010“ finden seit gestern Radtouren in und zu mehreren Dutzend Städten in Deutschland statt, die sich der weltweiten Bürgermeisterbewegung Mayors for Peace angeschlossen haben. Damit beginnt die heiße Phase der Kampagne „unsere zukunft - atomwaffenfrei“.
junge Welt: "Mit einer Matinee der »KünstlerInnen für den Frieden« beendeten rund 1000 Teilnehmer am Sonntag in Essen die »Friedenskultur.2010«. 40 Jahre nach dem 1970 geschlossenen Atomwaffensperrvertrag fordern sie in einer gemeinsamen Abschlußerklärung »die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen«."
Neues Deutschland: "In Anlehnung Europas Kulturhauptstadt RUHR.2010 veranstaltete am Wochenende ein breites Spektrum von Friedensgruppen in Essen den Kongress »Friedenskul- tur.2010 – unsere Zukunft atomwaffenfrei«. In vielen Arbeitsgruppen diskutierten die über 300 Teilnehmenden mit Referenten wie dem Politikwissenschaftler Andreas Buro und dem Psychoanalytiker Horst-Eberhard Richter."
Die Bundesregierung muss ihre Abrüstungsinitiativen verstärken, um die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages im Mai in New York zum Erfolg zu führen. Das haben heute in Berlin die Ärzteorganisation IPPNW und der alternative Friedensnobelpreisträger Alyn Ware gefordert.
Am Montag, 22. März 2010, um 8.45 Uhr empfängt Bürgermeister Harald Birkenkamp auf dem Rathaus-Vorplatz Brigitte Schlupp-Wick und Wolfgang Schlupp-Hauck, die unter dem Motto „Unsere Zukunft - atomwaffenfrei. Next stop New York 2010“ Radtouren durch möglichst viele „Mayors for Peace“-Städte unternehmen.
Das kommende Wochenende steht im Zeichen des Friedens. Vom 19. bis 21. März finden in der Kulturhauptstadt Essen der Kongress und die Matinee „Friedenskultur.2010 - Unsere Zukunft atomwaffenfrei“ statt. 
VertreterInnen der "Middle Powers Initiative" (MPI), ein Zusammenschluss von acht internationalen Nichtregierungs-Organisationen, haben gestern in Seoul sogenannte "Mittelmacht"-Staaten aufgerufen, sich bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags im Mai in New York für eine Konvention zur Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen.
CDU/CSU und FDP haben es in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben: Die letzten Atomwaffen sollen aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Nach Konsultationen im Bündnis und im Rahmen der Diskussion über eine neue NATO-Strategie. Was wird aus dieser Vereinbarung? Und unter welchen Vorzeichen?
Lexi-TV: "Der Kalte Krieg ist seit über zwanzig Jahren vorbei, doch mit den Altlasten des Konfliktes zwischen Ost und West kämpft die Welt noch heute. Dazu gehören auch Atomwaffen. Am 5. März 1970 trat ein erster, 1968 von den USA, der UdSSR und Großbritannien unterzeichneter Atomwaffensperrvertrag in Kraft. Was hat sich seitdem getan? Abrüstungsexpertin Xanthe Hall gab im LexiTV-Studio Auskunft am 5. März 2010. Hier ist ein Beitrag aus der Sendung [00:04:37 Min]"
Der Spiegel: "Es ist ein zentrales Anliegen von Außenminister Westerwelle: die letzten US-Atomwaffen aus Deutschland zu verbannen. Doch seine Nato-Initiative wird in den USA misstrauisch beäugt. Und Unionsaußenpolitiker Polenz warnt davor, die osteuropäischen Partner zu vernachlässigen."
Heute vor 40 Jahren trat der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag in Kraft. Der Vertrag, der von 189 Staaten unterzeichnet wurde, verbietet die Weitergabe bzw. das Erwerben von Atomwaffen. "40 Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages ist die Gefahr der Weiterverbreitung von Atomwaffen größer geworden und das Abrüstungsversprechen bleibt weitgehend unerfüllt", kritisiert die Atomwaffenexpertin der IPPNW Xanthe Hall.
Welt Online: "Agnieszka Malczak ist erst 25 - aber behandelt große Themen: Atomwaffen und Abrüstung. Schon ihr Aussehen ist ungewöhnlich: gefärbte Haare, Piercing im Gesicht. Agnieszka Malczak ist die jüngste Bundestagsabgeordnete und sitzt für die Grünen im Verteidigungsausschuss."
junge Welt: "Vor dem Hintergrund von Kriegsdrohungen gegen den Iran bereitet die UNO derzeit die Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag vor. Der Atomstreit mit dem Iran verdeutlicht die Doppelmoral des Westens. Linke Perspektiven zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag."
Tagesspiegel: "Die Forderung der Außenminister Deutschlands, Norwegens, Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande, die nukleare Abrüstung auf die Tagesordnung der Nato-Außenminister zu setzen, kommt zur richtigen Zeit. Außenminister Westerwelle hat mit dieser Initiative der Sicherheitsdebatte einen neuen Impuls gegeben."
In der ersten Woche nach der Veröffentlichung gingen nicht nur über 1000 Unterschriften aus der Gesellschaft unter den Aufruf ein, auch namhafte Politikerinnen und Politiker schlossen sich dem Aufruf an.
Wenige Wochen vor der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York fordert ein breites gesellschaftliches Bündnis der Zivilgesellschaft mutige Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt. Das "Appell für eine Zukunft ohne Atomwaffen" fordert die Bundesregierung auf, sich in New York für einen Stopp aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel, ein Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie sowie Sicherheitsgarantieren der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten einzusetzen.
Die Oberbürgermeister der Städte Ulm und Neu-Ulm, Ivo Gönner und Gerold Noerenberg werden zu „Bürgermeistern des Friedens“. Das haben sie gestern gegenüber Reinhold Thiel zugesagt, dem Sprecher der Delegation des Friedensnetzwerks Ulm und Vorstandsmitglied der IPPNW.
"Der Atomwaffensperrvertrag muss entscheidend gestärkt werden. Deutschland kann zum Erfolg seiner Überprüfungskonferenz im Mai 2010 in New York beitragen, indem es einen konkreten Fahrplan für den im Koalitionsvertrag vereinbarten Abzug der in Büchel gefechtsbereit lagerten amerikanischen Atomwaffen vorlegt." erklärt pax christi-Generalsekretärin, Christine Hoffmann, heute in Berlin anlässlich des Treffens von Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher, Egon Bahr und Richard von Weizsäcker mit Elder-Statesman aus den USA.
Grenzland Nachrichten: «Ist Jericho ein Ort in der Eifel? Büchel liegt dort. Auf dem dortigen Fliegerhorst ist das Jagdbombergeschwader 33 zu Hause. Und: Auf dessen Gelände sollen Atomwaffen lagern. Ein Umstand, den Lobberichs evangelischer Pfarrer Dr. Matthias Engelke nicht hinnehmen kann.»
Die Gefahren eines atomaren Weltuntergangs sind nach wie vor groß. Diese Einschätzung teilt die Ärzteorganisation IPPNW mit den Wissenschaftlern des Bulletin of the Atomic Scientists (BAS). Ankündigungen zur Abrüstung würden Taten nicht ersetzen. Die sogenannte Doomsday Clock (zu Deutsch: Atomzeituhr oder Weltuntergangsuhr) war gestern um eine Minute auf sechs Minuten vor Zwölf zurückgestellt worden.
Die schwarz-gelbe Regierung hat im verabschiedeten Koalitionsvertrag angekündigt, sich für den Abzug der verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Damit erreicht die bundesweite Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ ein wichtiges Etappenziel.
150 Friedens- und Abrüstungsorganisationen haben anlässlich der historischen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Abrüstung in einem Brief einen sofortigen Plan für die Abschaffung aller Atomwaffen gefordert. Die Situation erfordere dringliches Handeln. Die Organisationen verweisen auf die katastrophalen Auswirkungen eines regionalen Atomkrieges auf das weltweite Klima sowie auf die ca. 2.500 Atomwaffen in den USA und Russland, die noch immer in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden. Sie wollen innerhalb eines Jahres einen Plan, wie eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen sei.
Eifelzeitung: "Die EAZ fragte Edmund Geisen, den FDP-Bundestagsabgeordneten und Wahlkreiskandidaten aus Daun, nach seiner Haltung zum Thema Abrüstung und den Ankündigungen des US-Präsidenten Barack Obama hierzu. Das Resumée des liberalen Abgeordneten: Die Amerikaner sollten ein Zeichen setzen und mit dem Abzug der in Deutschland noch lagernden Atomwaffen beginnen."
Tagesspiegel: "Barack Obama weiß es längst: Deutschlands nukleare Teilhabe gefährdet die weltweite Abrüstung. Es ist anachronistisch zu fordern, die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen (vorerst) nicht abzuziehen. Die fortgesetzte Mitwirkung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen und schadet globalen Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Kernwaffen."
Die International Trade Union Confederation hat am 10. Juli eine Petition an den UN-Generalsekretär Ban-Ki Moon initiiert, in der "Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in aller Welt auf eine Verständigung auf einen klaren Weg in Richtung auf die schnellstmögliche Abschaffung der Atomwaffen" drängen.
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Postkarte: Der nukleare "Schirm" bietet keinen Schutz
Friedens-Radfahrer machen Station in Goeppingen (Video auf YouTube)
5-Minuten-Vorlesungen mit Oliver Meier, Andreas Zumach und Tadatoshi Akiba
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Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima für eine Welt ohne Atomwaffen endet wie geplant auf der Zugspitze am 29.09. Die Fahne ist jetzt auf dem Weg nach Hiroshima.
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