26.06.2008

US- Atomwaffen nicht bombensicher

DIE LINKE unterstützt Forderung der rheinland-pfälzischen Landesregierung nach Abzug der US-Atomwaffen

Alexander Ulrich, MdB und Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN, erklärt anlässlich der Forderung Kurt Becks nach Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel: 
"Ich begrüße die späte Einsicht der rheinland-pfälzischen Landesregierung, den Abzug der Atomwaffen aus Büchel einzufordern. Der Buddha mit Zündschnur, Kurt Beck, kommt mit vier Jahren Verspätung einem entsprechenden Beschluss des rheinland-pfälzischen Landtags nach. Die Forderung der Landesregierung ist ein großer Schritt für Kurt Beck, aber ein kleiner Schritt für die Pfälzer. Der nächste Schritt muss ein beschäftigungsförderndes Konversionsprogramm für US-Militärbasen sein, um die völkerrechtswidrige Vorbereitung von Angriffskriegen und die Gefangenenverbringung über deutschem Hoheitsgebiet zu unterbinden. " 

Ulrich kündigte an, dass seine Partei die Friedensinitiativen und Bürgergruppen bei der Demonstration am 30. August unter dem Motto „unsere zukunft atomwaffenfrei“ unterstützen wird: „Die jüngste Studie über Sicherheitsmängel in Büchel zeigt eines ganz deutlich: Es gibt keine sicheren Atombomben. Deswegen müssen Landes- und Bundesregierung endlich alle möglichen Schritte unternehmen, um diese ständige Bedrohung der Menschen in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz zu beenden – dafür gibt es gegen die CDU schon heute eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Rheinland-Pfalz muss atomwaffenfrei werden – und zwar so schnell wie möglich“. 

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