11.03.2008

Monika Griefahn, MdB

SPD, Soltau-Fallingbostel-Winsen L.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wer denkt, dass heute die Frage der Verbreitung von Atomwaffen beendet sei, der irrt gewaltig. Heute sind wir Zeugen einer Neuauflage im weltweiten Wettlauf um Nuklearwaffen. In einer globalisierten Welt ist der Handel mit Atomwaffen nahezu unkontrollierbar und stellt für die gesamte Weltbevölkerung eine kaum einzuschätzende Gefahr dar.

Als Außenpolitikerin und Mitglied der deutsch-französischen Parlamentariergruppe beobachte ich derzeit mit großer Besorgnis die Wirtschaftspolitik des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Denn seit seinem Amtsantritt reist Nicolas Sarkozy als berüchtigter Handelsvertreter für französische Atomreaktoren um die Welt. Um diesen Titel beneide ich Nicolas Sarkozy nun wirklich nicht. Zwar betont der französische Staatspräsident, dass diese Atomreaktoren ausschließlich zu zivilen Zwecken genutzt werden sollen. Doch wer kann das wirklich garantieren, wenn Frankreich Atomkraft in politisch instabile Regionen wie Libyen exportiert?

Ich halte dies nicht nur für politisch kurzsichtig, sondern auch sehr gefährlich. Denn egal, ob es nun Frankreich oder andere Länder sind: Wer heute die Verbreitung von Atomkraft und damit letztlich Atomwaffen fördert, der schafft die Probleme von morgen und trägt nachhaltig zur Gefährdung der internationalen Sicherheit bei. Seit Beginn meiner politischen Arbeit setze ich mich deshalb für die Abschaffung von Atomkraft und Atomwaffen ein.

Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute und viel Erfolg für Ihr Projekt.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Griefahn

Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion

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