07.03.2008

Gabi Hiller-Ohm, MdB

SPD, Lübeck

Sehr geehrter Herr Russmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, nach meiner Position zu den in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen.

Als Mitglied des „Parlamentarischen Netzwerkes für nukleare Abrüstung“ (PNND) setze mich dafür ein, dass nukleare Waffen aus dem internationalen System verbannt werden, so wie es der tomwaffensperrvertrag der Vereinten Nationen vorsieht. Wenn auch eine weltweite Abrüstung nur sehr mühselig vorangeht, muss vor allem besondere Aufmerksamkeit darauf gelenkt werde, den Ausbau von neuen nuklearen Waffenstützpunkten zu verhindern. Dazu habe ich mich zum Beispiel in der Diskussion um den geplanten US-Raketenschild in  Osteuropa klar positioniert. Der Abzug der letzten 20 nuklearen Raketensprengköpfe aus Büchel ist meiner Meinung nach ebenfalls wichtig. Nur so kann Deutschland mit gutem Beispiel voran gehen und als Verhandlungspartner im internationalen Dialog um die globale Abrüstung gestärkt werden. Außerdem ist es eine große Chance jetzt ein klares Signal zu setzen, um damit zu verhindern, dass deutschen Einrichtungen in Zukunft wieder zu Nuklearwaffenlagern der NATO werden. Internationale Verantwortung ist in Deutschland und der SPD immer ein Thema gewesen,
dass wir ernst genommen haben. Der Einsatz oder die Tolerierung von Nuklearwaffen hat jedoch nie dazu gehört.

Viele liebe Grüße,
Gabi Hiller-Ohm

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