13.03.2008

Paul Schäfer, MdB

Die Linke, Düren

Liebe Xanthe Hall,
lieber Paul Russmann,

nach wie vor stellen die Atomwaffen eines der größten Risiken dar, mit denen die gesamte Menschheit konfrontiert ist. Die von den Atomwaffenstaaten angehäuften Sprengköpfe reichen nicht nur für eine mehrfache Zerstörung der gesamten Erdoberfläche aus, sondern auch um die Erde über viele Generationen hinaus unbewohnbar zu machen. Vernünftig denkende Menschen können nur eine Schlussfolgerung daraus ziehen: Die sofortige Abschaffung aller Atomwaffen weltweit.

Aus diesen Gründen gibt es für mich keine Alternative zur Forderung nach dem sofortigen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und die sofortige Beendigung der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO. Dieses Anliegen bestimmt auch meine parlamentarische Arbeit. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten meiner Fraktion habe ich wiederholt von der Bundesregierung verlangt, hier ein deutliches Zeichen für die atomare Abrüstung zu setzen. Dazu wären keine neuen Gesetze notwendig, sondern lediglich eine politische Entscheidung der Bundesregierung.

Es ist mir unverständlich, warum die nicht-Atomwaffenstaaten der NATO Staaten und insbesondere bislang noch jede Bundesregierung über Jahrzehnte an diesem System festgehalten haben. Die Duldung der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland und die Beteiligung am System der nuklearen Teilhabe der NATO schwächen die Bindungskraft des Nichtverbreitungsvertrages und untergraben die Glaubwürdigkeit Deutschlands im Rahmen der nuklearen Abrüstungspolitik. Angesichts der derzeitigen Bestrebungen einiger Staaten, ihre Atomwaffenarsenale zu modernisieren und eine neue atomare Aufrüstungsspirale einzuleiten, drängt die Zeit für konkrete Abrüstungsmaßnahmen. Der Abzug aller Atomwaffen und die Beendigung der nuklearen Teilhabe wären geeignete erste Schritte.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Schäfer

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