06.03.2008

Alexander Ulrich, MdB

Die Linke, Kaiserslautern

Liebe Freundinnen und Freunde,

es gibt nichts zu deuten: Atomwaffen bleiben die größte Bedrohung unserer Zeit. Die fortgesetzte Nutzung der Atomenergie ist die Grundlage dieser Bedrohung. Die nukleare Teilhabe ist völkerrechtswidrig.

Sie verstößt gegen den Atomwaffensperrvertrag sowie den 2+4-Vertrag. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat auf Ersuchen der UN-Generalversammlung 1996 festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen die Prinzipien und Regeln des humanitären Kriegs-Völkerrechts verstoßen. Nur die Völkerrechtswidrigkeit im Falle einer extremen Notwehrsituation wurde offen gelassen. Der IGH hat jedoch erklärt, dass keiner der ihren Atomwaffenbesitz rechtfertigenden Staaten überzeugende Gründe hierfür dargelegt hat.

Der rheinlandpfälzische Landtag hat 2004 den Abzug aller Atomwaffen aus Rheinland-Pfalzgefordert. In Büchel lagern weiterhin atomare Sprengkörper. Ich werde mich weiterhin dagegen engagieren. Es gilt das gesprochene Wort.

Alles Gute wünscht,

Alexander Ulrich

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