14.12.2007

Ulla Jelpke, MdB

Die Linke, Nordrhein-Westfalen

Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

Ihr Engagement für die Abschaffung der Atomwaffen und den Verzicht auf die sogenannte "atomare Teilhabe" begrüße ich ausdrücklich. Ich würde im Bundestag bei einer entsprechenden Abstimmung selbstverständlich für dieses Anliegen, für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und gegen die Mitarbeit an Planung und Einsatz dieser Waffen stimmen.

Leider sind die Mehrheitsverhältnisse andere...

An der "atomaren Teilhabe" will die Bundesregierung offenbar nichts ändern, im Weißbuch der Bundeswehr ist sie erneut festgeschrieben worden. Offenbar wird das für nötig gehalten, um dem Interventionsanspruch der Bundeswehr noch mehr "Glaubwürdigkeit" zu verleihen. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen - und da geben Sie mir bestimmt Recht - dass aktive Friedenspolitik grundsätzlich gegen eine militaristische, kriegerische und aggressive Politik vorgehen muss, auch wenn sie "nur" mit sogenannten konventionellen Waffen geführt wird.

In diesem Sinne begrüße ich Ihre Arbeit und wünsche Ihnen und uns viel Erfolg. Selbstverständlich stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung für gemeinsame Veranstaltungen.

Freundliche Grüße

Ulla Jelpke

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