16.01.2008

Niels Annen, MdB

SPD, Hamburg-Elmsbüttel

Sehr geehrte Frau Hall, sehr geehrter Herr Russmann,  

sowohl als Bundestagsabgeordneter als auch als Mitglied des SPD-Parteivorstandes setze ich mich für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt ein. Ich nutze diese Funktionen, um an einer globalen Nuklearordnung mitzuwirken, die Atomwaffen langfristig überflüssig macht.  

Deutschland hat als Nicht-Atommacht und Wegbereiter des Atomwaffensperrvertrages eine besondere Verantwortung, um glaubwürdig für nukleare Abrüstung einzutreten. Um die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, müssen sich jedoch alle Seiten bewegen. Das neue SPD-Grundsatz-Programm, das Ende Oktober 2007 in Hamburg verabschiedet wurde, wirbt deshalb dafür, die Urananreicherung unter internationale Kontrolle zu stellen. Wir setzen uns dafür ein, eine internationale rechtsverbindliche Ächtung des Einsatzes von Atomwaffen durchzusetzen.  

Die nukleare Abrüstung braucht dringend neue Impulse. Angesichts der Gefahr, die von Massenvernichtungswaffen ausgeht, müssen alle multilateralen Instrumente gestärkt werden, die die Gefahr einer nuklearen Katastrophe verringern könnten. Wir brauchen dringend eine Stärkung des atomaren Nichtverbreitungsregimes, verbesserte Überprüfungs- und Sanktionsmechanismen und als langfristige Perspektive die verbindliche Vereinbarung eines Zeitplans für die Abschaffung aller Atomwaffen. Ziel bleibt eine atomwaffenfreie Welt.  

Mit den besten Wünschen für eine erfolgreiche Kampagne verbleibt  

Ihr Niels Annen

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