Aktuelles
1970 trat der Atomwaffensperrvertrag in Kraft. Bisher sind 188 Staaten dem Abkommen beigetreten. Damit bekennen sie sich zur vollständigen und allgemeinen nuklearen Abrüstung unter internationaler Kontrolle. Die Realität sieht anders aus. Im EinsExtra Gespräch erläutert Ulrich Timm mit Otfried Nassauer vom Berliner Zentrum für Transatlantische Sicherheit sicherheitspolitische Aspekte und Risiken. [29 Min]
Der Kalte Krieg ist seit über zwanzig Jahren vorbei, doch mit den Altlasten des Konfliktes zwischen Ost und West kämpft die Welt noch heute. Dazu gehören auch Atomwaffen. Am 5. März 1970 trat ein erster, 1968 von den USA, der UdSSR und Großbritannien unterzeichneter Atomwaffensperrvertrag in Kraft. Was hat sich seitdem getan? Abrüstungsexpertin Xanthe Hall gab im LexiTV-Studio Auskunft am 5. März 2010. Hier ist ein Beitrag aus der Sendung [4:37 Min]
Es ist ein zentrales Anliegen von Außenminister Westerwelle: die letzten US-Atomwaffen aus Deutschland zu verbannen. Doch seine Nato-Initiative wird in den USA misstrauisch beäugt. Und Unionsaußenpolitiker Polenz warnt davor, die osteuropäischen Partner zu vernachlässigen.
Heute vor 40 Jahren trat der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag in Kraft. Der Vertrag, der von 189 Staaten unterzeichnet wurde, verbietet die Weitergabe bzw. das Erwerben von Atomwaffen. "40 Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages ist die Gefahr der Weiterverbreitung von Atomwaffen größer geworden und das Abrüstungsversprechen bleibt weitgehend unerfüllt", kritisiert die Atomwaffenexpertin der IPPNW Xanthe Hall.
Agnieszka Malczak ist erst 25 - aber behandelt große Themen: Atomwaffen und Abrüstung. Schon ihr Aussehen ist ungewöhnlich: gefärbte Haare, Piercing im Gesicht. Agnieszka Malczak ist die jüngste Bundestagsabgeordnete und sitzt für die Grünen im Verteidigungsausschuss.
Vor dem Hintergrund von Kriegsdrohungen gegen den Iran bereitet die UNO derzeit die Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag vor. Der Atomstreit mit dem Iran verdeutlicht die Doppelmoral des Westens. Linke Perspektiven zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag.
Fast jeder in Rheinland-Pfalz hat davon gehört, aber ob es stimmt? Der letzte Beweis, dass in Büchel Atomwaffen lagern, fehlt. Aber fragen muss ja erlaubt sein - beim Antrittsbesuch des neuen US-Botschafters bei Ministerpräsident Beck.
Die Forderung der Außenminister Deutschlands, Norwegens, Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande, die nukleare Abrüstung auf die Tagesordnung der Nato-Außenminister zu setzen, kommt zur richtigen Zeit. Außenminister Westerwelle hat mit dieser Initiative der Sicherheitsdebatte einen neuen Impuls gegeben.
In der ersten Woche nach der Veröffentlichung gingen nicht nur über 1000 Unterschriften aus der Gesellschaft unter den Aufruf ein, auch namhafte Politikerinnen und Politiker schlossen sich dem Aufruf an.
Wenige Wochen vor der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York fordert ein breites gesellschaftliches Bündnis der Zivilgesellschaft mutige Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt. Das "Appell für eine Zukunft ohne Atomwaffen" fordert die Bundesregierung auf, sich in New York für einen Stopp aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel, ein Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie sowie Sicherheitsgarantieren der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten einzusetzen.
Die Oberbürgermeister der Städte Ulm und Neu-Ulm, Ivo Gönner und Gerold Noerenberg werden zu „Bürgermeistern des Friedens“. Das haben sie gestern gegenüber Reinhold Thiel zugesagt, dem Sprecher der Delegation des Friedensnetzwerks Ulm und Vorstandsmitglied der IPPNW.
"Der Atomwaffensperrvertrag muss entscheidend gestärkt werden. Deutschland kann zum Erfolg seiner Überprüfungskonferenz im Mai 2010 in New York beitragen, indem es einen konkreten Fahrplan für den im Koalitionsvertrag vereinbarten Abzug der in Büchel gefechtsbereit lagerten amerikanischen Atomwaffen vorlegt." erklärt pax christi-Generalsekretärin, Christine Hoffmann, heute in Berlin anlässlich des Treffens von Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher, Egon Bahr und Richard von Weizsäcker mit Elder-Statesman aus den USA.
Die Gefahren eines atomaren Weltuntergangs sind nach wie vor groß. Diese Einschätzung teilt die Ärzteorganisation IPPNW mit den Wissenschaftlern des Bulletin of the Atomic Scientists (BAS). Ankündigungen zur Abrüstung würden Taten nicht ersetzen. Die sogenannte Doomsday Clock (zu Deutsch: Atomzeituhr oder Weltuntergangsuhr) war gestern um eine Minute auf sechs Minuten vor Zwölf zurückgestellt worden.
Die schwarz-gelbe Regierung hat im verabschiedeten Koalitionsvertrag angekündigt, sich für den Abzug der verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Damit erreicht die bundesweite Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ ein wichtiges Etappenziel.
150 Friedens- und Abrüstungsorganisationen haben anlässlich der historischen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Abrüstung in einem Brief einen sofortigen Plan für die Abschaffung aller Atomwaffen gefordert. Die Situation erfordere dringliches Handeln. Die Organisationen verweisen auf die katastrophalen Auswirkungen eines regionalen Atomkrieges auf das weltweite Klima sowie auf die ca. 2.500 Atomwaffen in den USA und Russland, die noch immer in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden. Sie wollen innerhalb eines Jahres einen Plan, wie eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen sei.
Die EAZ fragte Edmund Geisen, den FDP-Bundestagsabgeordneten und Wahlkreiskandidaten aus Daun, nach seiner Haltung zum Thema Abrüstung und den Ankündigungen des US-Präsidenten Barack Obama hierzu. Das Resumée des liberalen Abgeordneten: Die Amerikaner sollten ein Zeichen setzen und mit dem Abzug der in Deutschland noch lagernden Atomwaffen beginnen.
Die International Trade Union Confederation hat am 10. Juli eine Petition an den UN-Generalsekretär Ban-Ki Moon initiiert, in der "Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in aller Welt auf eine Verständigung auf einen klaren Weg in Richtung auf die schnellstmögliche Abschaffung der Atomwaffen" drängen.
08.04.2009
Frieden schaffen mit Obama
Ostermarschierer für die atomare Abrüstung
Das hat es noch nicht gegeben: Die Friedensbewegung geht auf die Straße, um einen Präsidenten der USA zu loben. Barack Obama hat mit seiner Vision von einer Welt ohne Atomwaffen den Ostermärschen ein weiteres Stichwort gegeben. Doch fordern die Protestierer auch „konkrete Schritte“: Die in Deutschland noch stationierten Atomwaffen – mutmaßlich befinden sie sich auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel – sollen abgezogen werden.
07.04.2009
Bomben an der Mosel
FDP und Linke fordern nach Barack Obamas Abrüstungsvorstoß den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte gestern an, über die Lagerung dieser Bomben "mit den Amerikanern in den nächsten Wochen zu sprechen".
06.04.2009
Relikte aus dem Kalten Krieg
Steinmeier will mit USA über Atomwaffen in Deutschland reden
Die Abrüstungsinitiative von US-Präsident Barack Obama ist in Deutschland auf breite Unterstützung gestoßen. Die Bundesregierung wolle den Präsidenten „nach Kräften unterstützen“, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kündigte Gespräche über einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen an.
06.04.2009
Deutschland unterstützt Obamas Pläne
BILD: Welt ohne Atomwaffen
Er strebt nach einer Welt ohne Atomwaffen und rennt damit in Deutschland offene Türen ein: US-Präsident Barack Obama. Die Bundesregierung stehe voll hinter diesen Plänen und biete ihm dabei ihre Hilfe an, erklärte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. Es müssten konkrete Etappen angegangen werden, um dieses Ziel zu erreichen.
06.04.2009
Roth: "Atomwaffen raus aus Deutschland"
Nach dem Abrüstungsvorstoß von US-Präsident Barack Obama haben Politiker verschiedener Parteien konkrete Schritte angemahnt. Die Opposition sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die letzten Sprengköpfe aus Deutschland zu beseitigen.
06.04.2009
Obamas Traum
Kommentar in der Berliner Zeitung
"Dann könnte auch die deutsche Regierung endlich von ihrer Doktrin der nuklearen Teilhabe innerhalb der Nato lassen. Was bringt sie denn noch? Nichts, und schon gar keine Sicherheit vor den Bedrohungen dieses Jahrhunderts, in dem es auf absehbare Zeit keine militärischen Konfrontationen geben wird, für die einst die ersten Atombomben gebaut wurden. Dadurch wird die Welt noch nicht frei von Atomwaffen, aber sie wird dem Ideal ein Stückchen näher rücken."
01.04.2009
US-Atomwaffen aus Europa abziehen!
Anlässlich des Treffens der Präsidenten Obama und Medwedew
Die IPPNW appelliert an Präsident Barack Obama, den Vorschlag des russischen Vize-Premierministers Sergei Iwanow aufzugreifen und die Stationierung von Atomwaffen im Ausland zu unterlassen. Der Abzug der letzten 200 US-Atomwaffen aus Europa wäre ein erster Abrüstungsschritt und würde den weiteren Verhandlungen zum Erfolg verhelfen, so die Ärzteorganisation.
24.03.2009
Bündnisgrüne fordern Konsequenzen nach Tornado-Crash
„Mit dem Absturz sind die Gefahren für die Bevölkerung und die stationierten Soldaten in Büchel wieder mehr als deutlich geworden“, erklärte Ulrike Höfken: „Noch immer lagern fast 20 Atombomben in dem Fliegerhorst, von denen jede die verheerende Wirkung von mehreren Hiroshima-Bomben hat.“
16.03.2009
Demoaufruf: unsere zukunft - atomwaffenfrei
Büchel, 21. März 2009
Vielfältige politische Signale lassen uns hoffen diesem Ziel näher zu kommen. Deshalb laden wir ein zu einer Demonstration im Vorfeld der Feierlichkeiten zu 60 Jahre NATO am
Samstag, den 21. März ab 15 Uhr
am Haupttor des Fliegerhorstes des JaBo 33
Am 21.März jährt sich auch der Beginn des Irak-Krieges, deshalb bringt Trommeln und Pfeifen mit, um auch gegen diesen Krieg zu demonstrieren!
Der Liedermacher Jan Henin hat seine Teilnahme zugesagt, Kabarett und weitere Wort- und Liedbeiträge sollen unseren Protest zum Ausdruck bringen.
Kontakt: Dr.Elke Koller, Tel. 02653-3220
Werner Schwarz, Tel. 06588-7760
03.03.2009
Studierende spielen Bundestagsdebatte zum Thema Atomwaffenabzug aus Deutschland nach
Neu gestaltete Internetseite zum Thema Atomwaffen www.atomwaffena-z.info
20 Studierende aus den Bereichen Medizin, Internationale Politik, Physik und Psychologie haben sich auf Einladung der Projektkreises Politische Bildung zu Atomwaffen, dem die Friedenswerkstatt Mutlangen und die IPPNW angehören, die letzten drei Tage intensiv mit dem Thema Atomwaffenpolitik auseinandergesetzt.
Leise Gefahr im Doppelpack
Zivile und militärische Atomenergie in den U-Booten der Verbündeten
Unglaublich, aber niemand ist auf die Idee gekommen, dass ein "Anti-Sonar"-Gerät zu einer Kollision zweier U-Boote führen könnte. Was an für sich schon schlimm genug wäre – aber diese beiden U-Boote waren auch noch atombetrieben und mit Atomwaffen bewaffnet. Man stellt sich die Frage, warum zwei Bündnispartner wie Großbritannien und Frankreich nicht einfach ihre Fahrpläne ausgetauscht haben, wenn sie für den anderen mit Sonar nicht zu hören sind?
05.02.2009
Bunte Kraniche als Symbol für den Frieden
Hiroshima-Ausstellung im WGV eröffnet
Dr. Winfrid Eisenberg, langjähriger Chefarzt der Kinderklinik in Herford, erinnerte gestern im Weser-Gymnasium an das Leid der Menschen und mahnte zur Wachsamkeit. Dort wurde gestern Mittag die Ausstellung "Hiroshima - Nagasaki: Gedenken, Mahnung, Bedrohung" eröffnet.
04.02.2009
Ein Aufbruch in der Abrüstungspolitik
Frank-Walter Steinmeier in der Süddeutsche Zeitung
"Die Weiterverbreitung von Kernwaffen wird erst enden, wenn die Atommächte bereit sind, ihre Arsenale abzubauen. Im Jahr 2009 stehen die Chancen gut, dass ein neuer Anlauf zur weltweiten Abrüstung gelingt. In Barack Obama haben die USA wieder einen Präsidenten, der die Kraft der Diplomatie hervorhebt. Die Welt muss auch versuchen, die besonders tödliche Streumunition zu verbieten."
04.02.2009
Fünf Schritte zur globalen Null
Mohammed El Baradei in der Süddeutsche Zeitung
"Nur wenn die Atommächte ihre Pflicht ernst nehmen, ihre Arsenale drastisch zu reduzieren, kann es gelingen, die schrecklichsten Waffen, die je erfunden wurden, wieder abzuschaffen."
04.02.2009
Obama: Weg mit den Atomwaffen
Barack Obama strebt laut Medienberichten Abrüstungsgespräche mit Russland über eine deutliche Verkleinerung des Atomwaffenarsenals an. Die Regierung in Moskau reagierte umgehend und sprach von einem „wichtigen und frischen Signal“.
28.01.2009
Auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt
Veranstaltung von IPPNW, FES, PNND und MPI
Die atomwaffenfreie Welt ist längst mehr als eine ferne Vision aus den alten Tagen der Friedensbewegung. Das zeigt sich einmal mehr auf der gut besuchten Veranstaltung von IPPNW, Friedrich-Ebert-Stiftung, dem Parlamentarischen Netzwerk für nukleare Abruestung und Nichtverbreitung (PNND) und der internationalen Nichtregierungsorganisation Middle Powers Initiative (MPI) in der Berliner Jerusalemkirche. Die Veranstaltung bildete den Auftakt des MPI-"Artikel VI-Forums" zur nuklearen Abrüstung, das in Berlin berät, wie eine erfolgreiche Vorbereitung der nächsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag wirksam unterstützt werden kann.
09.01.2009
Appell der deutschen Staatsmänner
Für eine atomwaffenfreie Welt
Vier deutsche Staatsmänner haben die USA und Russland zum Einstieg in die vollständige Abrüstung von Atomwaffen aufgefordert. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreiben Altkanzler Helmut Schmidt (SPD), der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker, Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) sowie der SPD-Außenexperte Egon Bahr, die Amerikaner sollten auch alle Atomwaffen aus Deutschland abziehen.
Appell als pdf-Datei»20.11.2008
No Nukes, Mister President
Gastkommentar von Timothy Garton Ash
Nicht nur die US-Wirtschaft muss Barack Obama retten. Er muss auch versuchen, die Welt atomwaffenfrei machen – wie Russell, Einstein und Reagan vor ihm. Gastkommentar von britischem Historiker Timothy Garton Ash in der Zeit.
14.11.2008
SPD-VertreterInnen: Gemeinsam für die Abschaffung der Atomwaffen kämpfen
"Wir unterstützen die Bürgermeister für den Frieden bei ihrem Einsatz fuer eine atomwaffenfreie Welt" erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow und die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf anlässlich eines Gesprächs mit Herrn Tadatoshi Akiba, Bürgermeister von Hiroshima.
31.10.2008
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstützt Atomwaffenkonvention
Die Idee einer "Atomwaffenkonvention" als Wegbereiter für eine atomwaffenfreie Zukunft hat weitere prominente Unterstützung erhalten: Letzte Woche sprach sich UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon für eine Atomwaffenkonvention aus. In seiner Rede bei einer Veranstaltung des "East-West-Institute" am 24. Oktober beschrieb er fünf Schritte zur Abrüstung. U. a. forderte Ki-Moon die Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages auf, ihre Vertragsverpflichtungen zu erfüllen und Verhandlungen mit dem Ziel der nuklearen Abrüstung aufzunehmen.
23.10.2008
Die nukleare Bedrohung nimmt wieder zu
25 Jahre ist es her, dass 1,3 Millionen Menschen in Deutschland gegen Atomwaffen protestierten. Der Abzug vieler dieser Vernichtungswaffen nach Ende des Kalten Krieges ließ die nukleare Bedrohung im Laufe der Jahre kleiner erscheinen. Doch weltweit gibt es immer noch 12.100 Gefechtsköpfe.
22.10.2008
Offenes Kampagnenratstreffen
Ökohaus, Frankfurt, 27. Oktober 2008
Das nächste Kampagnenratstreffen findet statt am 27.10. von 11 bis 18 Uhr im Ökohaus, Kasseler Str. 1a, 60486 Frankfurt, S-Bahn-Haltestelle Frankfurt-West (auch Westbahhof genannt, 3 Stationen vom Hauptbahnhof entfernt).
Anmeldung» Roland Blach
21.10.2008
Länder wollen Verbreitung von Atomwaffen prüfen
Rund ein Dutzend Länder sprechen in Australien über die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen. Ziel des Treffens ist es, die Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags vorzubereiten. Das Abkommen sollte den Besitz von Atomwaffen auf die Atommächte USA, Sowjetunion, China, Großbritannien und Frankreich begrenzen. Indien, Pakistan und Israel unterschrieben nicht, sie besitzen heute vermutlich Atomwaffen. Ein Abkommen der USA mit Indien zur zivilen Nutzung der Atomkraft unterhöhlte zudem den Vertrag.
Quelle: Rheinische Post
16.10.2008
Vatikan/UNO: Mehr Willen zur Abrüstung
Der internationalen Politik mangelt es an Willen zur Abrüstung. Das beklagte der ständige Beobachter des Heiligen Stuhls bei den Vereinten Nationen, Celestino Migliore, bei der 63. UN-Generalversammlung zum Thema Abrüstung. Das fehlende Interesse der Weltmächte an einem verbindlichen Abrüstungsvertrag sei keine Basis für einen dauerhaften Frieden und widerspräche dem Geist der UNO selbst, so Migliore. Der Vatikanbotschafter kritisierte, dass der UN-Abrüstungskonferenz ein konkretes Programm fehle. Das Problem resultiere aus dem generellen Konflikt zwischen Sicherheitspolitik und Militärpolitik. „Gerade die Weltmächte“, so Migliore, „beanspruchen für sich einerseits alle Freiheiten in Sachen Atomwaffen, andererseits wollten sie aber auch die nukleare Rüstung anderer Nationen kontrollieren.“ Der Trend zur Aufweichung der multilateralen Abrüstungsabkommen müsse aber gestoppt werden. (Quelle: Radio Vatikan)
04.10.2008
Demo in Gorleben 8.11.
Wir stellen uns X-Tausend mal quer
Vom 8. bis 10. November 2008 soll der nächste Castor-Transport mit hochradioaktivem Atommüll nach Gorleben rollen. Gelagert wird er dort auf Jahrzehnte in einer oberirdischen Leichtbauhalle. Aber auch die Bauarbeiten an einem „Endlager“ im dafür völlig ungeeigneten Salzstock Gorleben sollen bald weitergehen, wenn es nach der Atomlobby und Frau Merkel geht. Außerdem wollen die Energiekonzerne E.on, RWE, Vattenfall und EnBW ihre alten AKW länger laufen lassen. Und: Die Atomenergie liefert das Stoff für die Bombe. Ohne Ausstieg aus der zivilen Atomenergie gibt es keine Abschaffung der Atomwaffen.
30.08.2008
Positive Bilanz
Pressemitteilung der Polizei Koblenz
Die Polizei Rheinland-Pfalz zieht in ihrer Pressemitteilung zum Demonstrationsgeschehen rund um den Fliegerhorst Büchel eine positive Bilanz. Eine friedfertige Grundstimmung habe geherrscht und es sei weder zu Verletzungen noch zu Sachschäden gekommen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl jedoch auf nur 1000 Demonstranten, im Gegensatz zu den Organisatoren, die von rund 2000 Teilnehmern sprachen.
24.07.2008
Obama für atomwaffenfreie Welt
Berliner Rede
US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama sagte in seiner Rede anläßlich des 60. Gedenktages der Berliner Luftbrücke: "Dies ist der Augenblick, eine Welt frei von Atomwaffen zu schaffen. Nach dem Sturz der Mauer ist es Zeit, Atommaterial sicherzustellen, die Waffenverbreitung zu stoppen, und die Arsenale einer vergangenen Ära zu reduzieren."
07.07.2008
Freiraum Nr. 2, Juli/August 2008
Die neue Ausgabe der Zeitschrift "Freiraum" liegt online vor und beinhaltet viele wichtige Artikel auch zum europäischen Anti-Atomwaffenwiderstand: Frankreich, der Nato Game-over Aktion in Brüssel, aktuelles zum Büchelcamp und mobilisiert mit der Plakatreihe zu den vier Camps...:
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Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"
Neues Faltblatt "next stop" und weitere Materialien
ORL-Musterbrief an Angela Merkel
Neue Broschüre: ICAN - ich kann eine welt ohne atomwaffen vorstellen
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