65 Jahre - Atomwaffen a.D.

Die Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ wird erweitert. Unser erstes Ziel ist erreicht: Der Abzug der noch in Deutschland stationierten US-Atomwaffen wurde in der Koalitionsvereinbarung der neuen Bundesregierung als Ziel deutscher Politik festgeschrieben. Das zweite Ziel hingegen – eine öffentliche Erklärung bei der Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages im Mai 2010 in New York, dass Deutschland atomwaffenfrei wird – wurde verpasst. Staatsminister Hoyer hat in seiner Rede in New York den Abzug nicht angekündigt, sondern nur als wünschenswert bezeichnet. Die Debatte um die Rolle von Atomwaffen in der NATO ist jedoch bereits im Gange und muss von uns jetzt deutlich mehr Druck bekommen.

Die NATO wird im November 2010 in Lissabon ein neues Strategisches Konzept verabschieden. Das Konzept ist bereits in Arbeit. Wenn der Entwurf den Mitgliedern vorgelegt wird – voraussichtlich im August– gibt es eine letzte Möglichkeit, auf den Inhalt Einfluss zu nehmen. Diese Gelegenheit wollen wir nützen.

Der parteiübergreifende Bundestagsbeschluss „Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“ vom 26. März 2010 bestärkt die Aussage der Koalitionsvereinbarung zum Thema Abzug: Der Bundestag fordert der Bundesregierung auf „sich auch bei der Ausarbeitung eines neuen Strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“. Bis dato ist dies nicht geschehen. Mit einer Postkarten- und eMail-Aktion wollen wir Verteidigungsminister zu Guttenberg daran erinnern, dass der Abzug von allen Parteien des Bundestags und von einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung gefordert wird.

Die Atomwaffen werden jetzt 65 Jahre alt – Zeit, sie außer Dienst zu stellen

Am 6. und 9. August gedenken wir in vielen Städten und Gemeinden den Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 65 Jahren. Eine Nacht der 100.000 Kerzen verbindet alle diese Aktionen deutschlandweit. Hier können wir Postkarten verteilen und fordern, bei der Abschaffung aller Atomwaffen in Deutschland mit dem Abzug der restlichen US-Atomwaffen zu beginnen. Deutschland soll als Beitrag zur atomwaffenfreien Welt eine führende Rolle übernehmen und selbst atomwaffenfrei werden!

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